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Waffenstillstand mit Hamas: Abbas optimistisch, Netanjahu pessimistisch

GAZA (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hält einen Waffenstillstand mit der radikal-islamischen Terror-Gruppe Hamas „in kurzer Zeit“ für möglich. Israels Finanzminister Benjamin Netanjahu hingegen forderte erst sichtbare Aktionen, bevor man Abbas loben könne.

„Der Dialog zeigt gute Fortschritte“, sagte Abbas, der seit einigen Tagen mit militanten Palästinensergruppen verhandelt hat. „Die Unterschiede konnten verringert werden, und daher kann ich sagen, dass wir sehr bald eine Übereinstimmung erreichen werden“, sagte der PA-Führer im palästinensischen Fernsehen.

Netanjahu zeigte sich indes standhaft in seiner Forderung, Abbas müsse zunächst die verschiedenen militanten Gruppen vollständig entwaffnen, statt sie zu besänftigen. Der Finanzminister warnte vor überschwänglichem Optimismus: Nach viereinhalb Jahren Terrorismus bedeuteten vier Tage relativer Ruhe nicht viel.

Auf die Forderung der militanten palästinensischen Gruppen, im Falle eines Waffenstillstandsabkommens sollten auch die israelischen Armee-Aktionen vermindert werden, antwortete Netanjahu: „Ich glaube nicht, dass Israel irgendetwas geben muss. Sie müssen etwas geben. Sie sind diejenigen, die eine Grenze überschritten haben; sie sind diejenigen, die mit Terror versucht haben, die schrecklichen Ziele zu erreichen, die sie verfolgen.“ Netanjahu sagte dies gegenüber dem israelischen Rundfunk in Florida, wo er laut der Tageszeitung „Ha´aretz“ für israelische Staatsanleihen wirbt.

Auf positive Äußerungen, Abbas habe die richtige Richtung eingeschlagen, sagte Netanjahu: „Zuallererst will ich Ergebnisse sehen. Ein Waffenstillstand kann eine neue, positive Entwicklung bedeuten, oder aber eine Pause zwischen zwei Terror-Angriffen.“ Er fügte hinzu: „Wenn Abu Masen (Abbas) und seine Regierung damit beginnen, die Terror-Organisationen zu entwaffnen, ihre Waffen zu konfiszieren und die giftigen Anschuldigungen gegen Israel zu stoppen, dann werden wir sehen, ob wir uns in die richtige Richtung bewegen.“

Premierminister Ariel Scharon und Verteidigungsminister Schaul Mofas hatten am Sonntag erklärt, die israelische Armee sei bereit, die Operationen gegen militante Palästinenser auszusetzen, wenn diese die Angriffe auf israelische Ziele einstellten. Scharon warnte indes, die israelischen Sicherheitskräfte würden sofort kraftvoll reagieren, wenn die Palästinenser die Raketenangriffe auf israelische Ortschaften wiederaufnähmen.

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