Vorgezogene Neuwahlen vereinbart

TEL AVIV (inn) – Die israelischen Parlamentswahlen sollen zwischen Ende Februar und Ende März stattfinden. Darauf einigten sich Premierminister Ariel Scharon und der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz, am Donnerstagmorgen in Tel Aviv.

Nach eigenen Angaben sagte Peretz bei dem Treffen, er werde jeden Termin akzeptieren, den Scharon nenne. Der Regierungschef habe darauf beharrt, “dass wir so bald wie möglich Wahlen ansetzen sollten”. Er hoffe, das endgültige Datum werde vor Montag bekannt gegeben – dann soll die Knesset in erster Lesung über ihre Auflösung abstimmen. Wenn es schon vorher eine Vereinbarung gebe, werde das die Gemüter der Abgeordneten beruhigen.

Laut Scharons Vertretern sagte dieser gegenüber Peretz, es sei unverantwortlich, vorgezogene Neuwahlen auszurufen. Er werde es jedoch tun, wenn er keine Wahl habe.

Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” meldet, wurden bei dem 20-minütigen Gespräch Termine zwischen dem 26. Februar und dem 9. März vorgeschlagen – das sind die Geburtstage der beiden Politiker. Bevor Scharon über ein genaues Datum entscheidet, will er die Angelegenheit mit den Vorsitzenden aller Parteien besprechen.

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