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Vorerst keine Einigung über Transfer von Autonomiestädten

JERUSALEM (inn) – Die für Dienstag geplante Übergabe zweier palästinensischer Städte an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist vorerst verschoben worden. Israelische und palästinensische Sicherheitsbeamte konnten sich in einem Treffen am Sonntagabend nicht über die abschließenden Bedingungen für den Transfer einigen.

Israels Verteidigungsminister Shaul Mofaz und der palästinensische Staatsminister für Innere Sicherheit, Mohammed Dahlan, hatten in einem Treffen vergangene Woche die Übergabe der Sicherheitskontrolle über Kalkiliya und Jericho für Dienstag vereinbart. Die Autonomiestädte Ramallah und Tulkarm sollten Ende August der PA übergeben werden.

Israelische und palästinensische Sicherheitsbeamte hatten sich am Sonntagabend bei Jerusalem getroffen, sie sollten die Schlußbedingungen für die Übergabe aushandeln. Wie beide Seiten bestätigten, scheiterten die fast vierstündigen Gespräche jedoch.

Keine Einigung konnte hinsichtlich der Problematik der von Israel gesuchten Palästinenser in diesen Städten erzielt werden. Wenn Israel nicht gegen gesuchte Palästinenser vorgehen dürfe, müsse Dahlan versichern, daß sich diese Palästinenser nicht wieder an terroristischen Aktivitäten beteiligen, forderten die israelischen Vertreter.

Wie Elias Zanariri, ein Sprecher Dahlans, mitteilte, scheiterten die Gespräche zudem, da Israel trotz des Rückzugs seiner Truppen „aus Sicherheitsgründen einige Straßensperren in und um diese Städte aufrechterhalten will“.

Wie ein Vertreter des israelischen Militärs mitteilte, hätten die Gespräche in „positiver Atmosphäre“ stattgefunden. Sie sollen am Dienstag fortgesetzt werden.

Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet, kritisierte PLO-Chef Yasser Arafat unterdessen am Sonntag die geplante Übergabe der Autonomiestädte an palästinensische Kontrolle und bezeichnete die Verhandlungen darüber als „Zeitverschwendung“.

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