Verluste durch geschlossene Schmuggeltunnel

GAZA (inn) – Grenzübergang teils geschlossen, Schmuggeltunnel gesperrt: Der Gazastreifen erfährt durch mangelnden Warenaustausch wirtschaftliche Engpässe. Der Wirtschaftsminister des Küstenstreifens, Ala al-Rafati, hat Ägypten aufgefordert, den Zugang dauerhaft öffnen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur teilweise geöffnet.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur teilweise geöffnet.

Durch die vermehrte Schließung von Schmuggeltunneln durch Ägypten habe die Wirtschaft im Gazastreifen im Juni rund 230 Millionen US-Dollar verloren, sagte al-Rafati laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“ am Dienstag. Das ist etwa ein Zehntel des Bruttoinlandsprodukts in dem Küstenstreifen. Da Baumaterial fehle, hätten mehr als 20.000 Bauarbeiter ihre Arbeitsstelle verloren. Auch 90 Prozent der Bauprojekte, finanziert durch die Türkei und Katar, seien ausgesetzt, da es keinen Nachschub an Waren gebe.
Der UN-Sondergesandte für den Nahen Osten, Robert Serry, führt die schlechte wirtschaftliche Lage auf den gehemmten Warenaustausch zurück. Weil Ägypten verstärkt gegen Schmuggeltunnel an seiner Grenze zum Gazastreifen vorgehe, seien derzeit rund 80 Prozent der unterirdischen Gänge, über die vor allem Treibstoff und Baumaterial in den Gazastreifen gelangten, „nicht funktionsfähig“, sagte er laut der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“. Auch die Auflagen Israels für die Einfuhr von Waren über den Übergang Kerem Schalom seien ein wirtschaftliches Hindernis.

Öffnung für Warenaustausch gefordert

Serry sprach sich für eine Liberalisierung des Warenflusses durch Israel aus, andernfalls verschlimmerten sich die ohnehin schwierigen Bedingungen im Gazastreifen. Al-Rafati forderte Ägypten auf, den Übergang bei Rafah dauerhaft zu öffnen. Wie der Wirtschaftsminister erläuterte, gelangten über den offenen Grenzübergang Kerem Schalom zwischen Israel und dem Gazastreifen nur 30 Prozent des Warenbedarfs in das Gebiet. „Wir sind nicht gegen die Schließung der Tunnel. Aber es muss erst eine Alternative gefunden werden, und diese ist die Öffnung des Rafah-Übergangs.“
Ägypten geht gegen das Tunnelsystem vor, nachdem im August vergangenen Jahres 16 ägyptische Soldaten im Sinai bei einem Angriff nahe der Grenze zum Gazastreifen ums Leben gekommen sind. Die Führung in Kairo macht Palästinenser für den Anschlag verantwortlich. Seit dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi am 3. Juli hat die Übergangsregierung diese Maßnahme verschärft. Zudem hat sie den einzigen Grenzübergang bei Rafah im Juni fünf Tage lang schließen lassen. Seither ist er nur teilweise geöffnet. Israel kontrolliert die Wareneinfuhren in den Gazastreifen, um Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hamas zu unterbinden.

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