JERUSALEM (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat anscheinend wieder eine eigene Stadtverwaltung in Ostjerusalem. Sie soll offiziell als eine „israelische Vereinigung“ im Innenministerium registriert sein.
Der israelische Rechtsanwalt Amiram Boget, Urkundsbeamter im Innenministerium, äußerte den Verdacht, daß der Name „Vereinigung Al-Quds für Wohlfahrt und Förderung“ nur auf dem Papier eine israelische Organisation bezeichne. Tatsächlich handele es sich um eine Institution, die mehrere Büros in Ostjerusalem habe und im Auftrag der PA als Ersatz für das im August 2001 geschlossene Orient-Haus eingesetzt sei.
Ein vor etwa einer Woche von Palästinensern veröffentlichter Bericht untermauerte den Verdacht des israelischen Juristen im Innenministerium. Darin heißt es, in Ostjerusalem sei ein Verein unter Vorsitz von Sabri Nusseibeh, dem Präsidenten der Al-Quds-Universität, gegründet worden. Dieser Verein betreibe im Ostteil Jerusalems zehn Zweigstellen, die gegenüber der dortigen Bevölkerung verschiedene Aufgaben der Stadtverwaltung und anderer offizieller Einrichtungen wahrnehmen.
Rechtsanwalt Boget untersucht derzeit, ob die erwähnten Zweigstellen mit dem „Vereinigung Al-Quds für Wohlfahrt und Förderung“ in Verbindung stehen. Nach Ansicht Bogets agiert die Vereinigung vom Büro des palästinensischen Rechtsanwalts Ibrahim Nasser aus. Dieser verweigerte bislang jegliche Stellungnahme zu den Vorwürfen.
Das Orient-Haus hatte der Palästinensischen Autonomiebehörde bis vor rund einem Jahr als inoffizielles „Außenministerium“ gedient. Am 10. August 2001 hatten israelische Soldaten das Gebäude gestürmt und die palästinensische Fahne entfernt. Mit der Aktion reagierte Israel auf den Terroranschlag in der Jerusalemer Pizzeria „Sbarro“, bei dem am Vortag 15 Menschen ums Leben gekommen und über 130 verletzt worden waren.
Aus israelischer Sicht war das PA-Büro im Orient-Haus zudem eine Verletzung der Oslo-Abkommen aus dem Jahr 1993. Danach darf die PA ihre Büros und Ministerien lediglich in den Gebieten ansiedeln, die ihrer Gerichtsbarkeit unterstehen.
