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USA verschärfen Sanktionen gegen Iran

WASHINGTON / LONDON / TEHERAN (inn) - Die USA, Großbritannien und andere Staaten haben ihre Sanktionen gegen den Iran massiv verstärkt. Betroffen sind das iranische Bankensystem und die Ölindustrie. Die Vereinten Nationen haben indes Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt.

Die Sanktionen zielen in erster Linie auf die finanzielle Lage des Iran ab. Durch den Vorwurf der USA, die iranische Zentralbank betreibe Geldwäsche, sollen andere Staaten dazu angehalten werden, ihre Verbindungen zum iranischen Bankenwesen zu lösen. "So lange der Iran diesen gefährlichen Weg weitergeht, werden die Vereinigten Staaten und unsere Partner Wege finden, das Regime zu isolieren und den Druck zu erhöhen", sagte US-Präsident Barack Obama am Montag laut einem Bericht der Zeitung "USA Today". Durch die Ablehnung internationaler Auflagen habe der Iran den Weg der Isolation selbst gewählt.

Kurz zuvor hatte Großbritannien sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken gekappt. Die Regierung in London rief am Montagnachmittag alle Geldinstitute des Landes auf, den Handel mit iranischen Banken einzustellen, berichtet der Fernsehsender "Sky News". Der britische Schatzkanzler George Osborne erklärte dazu, dass Irans Banken eine wichtige Rolle bei der Finanzierung des Atomprogramms spielten. Durch den Wegfall Londons als Handelsplatz würde dies nun erschwert.

Maßnahmen gegen Einzelpersonen und Institutionen

Auch Kanada hat neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Sie betreffen "fast alle Finanzgeschäfte mit der iranischen Regierung", erklärte der kanadische Außenminister John Baird in Ottawa. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy forderte, das iranische Zentralbank-Vermögen einzufrieren und Ölimporte aus dem Land zu verbieten.

Russland hingegen verurteilte die neuen Sanktionen als "völkerrechtswidrig", und der Iran ließ über einen Sprecher des Außenministeriums in Teheran verlauten, die Maßnahmen würden folgenlos bleiben und seien völlig umsonst.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat derweil Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt. Die mit 86 der 193 Stimmen verabschiedete Resolution wirft dem Regime von Mahmud Ahmadinedschad "Folter und grausame, unmenschliche oder degradierende Behandlung" von Regimekritikern vor.

Nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) berichtet hatte, dass der Iran mindestens bis 2010 an Atomwaffen gearbeitet hat, hatte die israelische Regierung die internationale Staatengemeinschaft dazu aufgefordert, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Bislang liegen noch keine israelischen Reaktionen auf die Maßnahmen vor.

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