USA planen Nahost-Friedenskonferenz für November

WASHINGTON (inn) - Die Vereinigten Staaten von Amerika planen offenbar eine neue Nahost-Friedenskonferenz. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice will deswegen Mitte nächster Woche nach Israel reisen und mit ranghohen israelischen und palästinensischen Vertretern reden.

Rice wolle ein Fundament für eine kommende Friedenskonferenz legen, die im November stattfinden könnte, hieß es aus laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP aus Washington. Die USA haben es sich zum Ziel gesetzt, die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern wieder neu zu intensivieren.

Rice will zwischen dem 18. und 20. September  nach Jerusalem und Ramallah reisen, teilte Ministeriumssprecher Sean McCormack am Mittwoch mit. „Israelis und Palästinenser haben sich entschlossen, einige Verhandlungskomitees zu gründen, und das ist eine sehr positive Entwicklung“, sagte McCormack. Er sehe dies als Signal dafür, dass beide Seiten bereit seien, den Prozess fortzuführen.

Auf ihrer Reise werde sie ranghohe Vertreter beider Seiten treffen, um die Möglichkeit einer neuen Annäherung auszuloten und die Zwei-Staaten-Lösung voranzubringen. Dabei wolle Rice aufbauen auf der Entwicklung, die die beiden Parteien bereits eigenständig gemacht hätten. Erst am Montag hatten sich der israelische Premier Ehud Olmert und der Vorsitzende der Fatah, Mahmud Abbas, erneut zu Gesprächen getroffen. Dabei betonten beide Seiten die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung. Abbas und Olmert wollen sich noch ein weiteres Mal treffen, bevor Abbas in einigen Tagen nach New York zur UN-Generalversammlung reist.

Saudi-Arabien: Kein bloßes „Foto-Shooting“

US-Präsident George W. Bush hat unterdessen eine internationale Konferenz zu einem neuen Friedensprozess in Israel gefordert. Diese solle im November stattfinden, ein genauer Termin steht jedoch noch nicht fest. Daran sollen mehrere Länder teilnehmen, hieß es aus Washington, unter anderem werde man Saudi-Arabien einladen. Das arabische Land erkennt Israel nicht an. Der saudische Außenminister Prince Saud al-Faisal erklärte am Mittwoch, das Königreich werde an der Konferenz nur dann teilnehmen, wenn wirklich relevante Kernpunkte des Konflikts behandelt würden. Als solche Kernthemen nannte er „Jerusalem und die Grenzen“. McCormack stimmte dem zu und versicherte, auch die USA wollten nicht, dass die Konferenz bloße „Show“ sei. „Keiner will einfach nur ein Foto-Shooting, darin stimmen wir vollkommen überein“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums.

Abbas bat Frankreich darum, ebenfalls an der Konferenz teilzunehmen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner, der am Montag erstmals in dieser Position in den Nahen Osten gereist war, zeigte sich zuversichtlich: "Frankreich ist bereit, daran teilzunehmen, sich aktiv einzubringen und Vorschläge zu machen", sagte Kouchner. "Wir freuen uns, dass es Vorbereitungen für eine Konferenz im November gibt, die wahrscheinlich in den USA stattfinden soll. Das ist eine positive Entwicklung."

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