USA: Iran-Sanktionen zeigen Wirkung

Seit vergangenem Sommer haben die USA den Iran wieder mit Sanktionen belegt. Damit will US-Präsident Trump Druck auf das Regime in Teheran ausüben. Der US-Sondergesandte Hook hält die Maßnahmen für einen Erfolg – gerade auch weil Terrorgruppen wie die Hisbollah mit Einbußen zu kämpfen haben.
Für den US-Sondergesandten Brian Hook erfüllen die Sanktionen gegen den Iran ihren Zweck (Archivbild)

Foto: U.S. Department of State, flickr

Für den US-Sondergesandten Brian Hook erfüllen die Sanktionen gegen den Iran ihren Zweck (Archivbild)

WASHINGTON (inn) – Aus Sicht der amerikanischen Regierung haben die seit dem vergangenen August schrittweise eingeführten Sanktionen gegen den Iran bereits Wirkung erzielt. Das Land habe große finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Für das Regime sei es nun schwieriger, Terrorgruppen wie die Hisbollah zu unterstützen, sagte der amerikanische Sondergesandte für den Iran, Brian Hook, am Dienstag im Außenministerium in Washington. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah habe angesichts der prekären Finanzlage im März erstmals öffentlich zu Spenden aufgerufen. Hisbollah-Kämpfer erhielten nur noch die Hälfte ihres Lohnes.

Die USA waren am 8. Mai vergangenen Jahres aus dem am 14. Juli 2015 vereinbarten Nuklearabkommen ausgetreten. Ein Kritikpunkt war unter anderem, dass das Abkommen das Raketenprogramm nicht behandelt. US-Präsident Donald Trump strebt hingegen eine „umfassende“ Lösung bezüglich des Iran an. Kritik am Raketenprogramm haben erst am Dienstag mehrere europäische Länder geäußert.

Seit dem 7. August haben die USA den Iran wieder mit Sanktionen belegt. Dabei ging es zunächst um Wirtschaftszweige wie die Autoindustrie. Seit dem 5. November sind die Sanktionen wieder im vollen Umfang aktiviert und betreffen auch die Ölindustrie. Dadurch seien dem Iran bislang 10 Milliarden US-Dollar an Einnahmen entgangen, sagte Hook. Pro Tag sei dies eine Summe von 30 Millionen US-Dollar. Bislang hatte der Iran die Hisbollah laut US-Schätzung mit 700 Millionen US-Dollar jährlich versorgt.

USA: Iran mischt bei vielen Konflikten mit

„Indem wir den Druck verstärken, erhöhen wir die Chancen auf Frieden und Stabilität im Nahen Osten“, sagte Hook weiter. Ziel sei es dabei, die „strategischen Zugewinne“ des Iran rückgängig zu machen. So habe der Iran seinen Einfluss in der Region erheblich ausgeweitet, ohne dass es negative Konsequenzen gegeben hätte. „Solange das Regime sein Verhalten nicht ändert, werden sich die finanziellen Herausforderungen für Teheran weiter vergrößern.“

Der USA wollen mit ihrer Nahost-Politik auch einen Denkwandel erreichen. Bislang hätten die Akteure angenommen, erst müsse der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst werden, dann würden auch die anderen Konflikte zu einem Ende kommen. Doch das Gegenteil sei der Fall: „Die Bedrohung durch den Iran anzugehen ist Voraussetzung dafür, andere Konflikte zu lösen.“ Der Iran mische bei nahezu allen Konflikten mit – etwa indem er die Hamas unterstütze, die die Hoffnungen und Wünsche der Palästinenser im Gazastreifen unterhöle.

Von: df

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