USA: Geldstrafe wegen Unterstützung für Israelboykott

WASHINGTON (inn) - Die US-Regierung hat eine Firma mit einer Geldstrafe belegt, weil sie gegen die Gesetze zum Israelboykott verstoßen hatte. Eine britische Filiale des Unternehmens mit Sitz im US-Bundesstaat Pennsylvania hatte sich bei Geschäften mit Syrern verpflichtet, keine in Israel hergestellten Materialien zu verwenden.

2. Januar 2008

Die Firma Colorcon produziert Farben und Lacke. Bei ihrer Niederlassung in Großbritannien hat das Amt für Industrie und Sicherheit (BIS) des US-Handelsministeriums 21 Verstöße gegen das amerikanische Gesetz festgestellt. Diese ereigneten sich zwischen 2001 und 2005 bei einer Reihe von geschäftlichen Transaktionen mit Syrien. Die Filiale versicherte den syrischen Handelspartnern schriftlich, dass ihre Erzeugnisse keine Stoffe aus Israel enthielten. Zudem willigte sie ein, dem Israelboykott des arabischen Staates nachzukommen.

Nach Angaben des Handelsministeriums versäumte es Colorcon zudem, die Regierung über Anfragen aus Syrien zu informieren, „sich auf einen einschränkenden Handelsbrauch oder einen Boykott einzulassen“. Immer wieder treten islamische Staaten an ausländische Firmen mit der Aufforderung heran, zu belegen, dass sie keine geschäftlichen oder finanziellen Beziehungen zu Israel haben. Nach dem US-Gesetz müssen diese Anfragen gemeldet werden. Dies gilt auch für Niederlassungen außerhalb der USA.

Die Firma muss nun eine Geldstrafe von 39.000 Dollar zahlen. Sie habe die Angaben nach der Versäumnis freiwillig gemacht und bei den Ermittlungen gut kooperiert, so das BIS laut der „Jerusalem Post“.

„Syrische Anfragen waren kleingedruckt“

„Dieser Vorfall hat sich in der Colorcon-Filiale im Vereinigten Königreich zugetragen“, sagte Pam Lehrer, Chefsyndika bei der Besitzerin der Firma, der „Berwind Group“. „Die Anfragen befanden sich üblicherweise im kleingedruckten Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Angestellten der Filiale im Vereinigten Königreich waren sich dessen nicht bewusst, dass es nötig war, genau auf diese Dinge zu achten und darüber zu berichten.“

Sie fügte hinzu: „Wir wurden durch eine interne Bilanzprüfung auf die Angelegenheit aufmerksam. Wir hatten den Eindruck, es sei wichtig, unsere Einhaltung der Antiboykottgesetze zu überprüfen. Deshalb untersuchten wir unsere Filialen. Als Ergebnis entdeckten wir die Angelegenheit und informierten das US-Handelsministerium freiwillig darüber.“ Als Reaktion hätten sie mehrere Schritte unternommen, um zu gewährleisten, dass sich die Firma an die Antiboykottgesetze halte.