USA gegen Statusaufwertung von „Palästina“ bei UN

NEW YORK (inn) – Die USA haben europäische Staaten davor gewarnt, einen Antrag der Palästinenser auf eine Statusaufwertung bei der UN-Vollversammlung zu unterstützen. In einer Mitteilung der amerikanischen Regierung heißt es, eine solche Aufwertung wäre kontraproduktiv und hätte „bedeutende negative Konsequenzen“.

Vertreter der US-Regierung hätten das Memorandum in der vergangenen Woche am Rande der UN-Generalversammlung in New York an ihre europäischen Kollegen übergeben. Darin heißt es, ein palästinensischer Staat könne „nur durch direkte Verhandlungen mit Israel“ erreicht werden. Dies berichtet die britische Zeitung „The Guardian“, der das Dokument vorlag.
Palästinensische Vertreter hatten in den vergangenen Monaten immer wieder angekündigt, bei den UN den Status eines „beobachtenden staatlichen Nichtmitglieds“ zu beantragen (Israelnetz berichtete). Dem Bericht zufolge versuchen die USA, dies zu verhindern und bitten die europäischen Regierungen dabei um Unterstützung.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat kritisierte das Vorgehen der USA. Er hoffe, „die Europäer werden ihren Interessen folgen und Frieden statt Siedlungen wählen“.

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