US-Repräsentantenhaus verabschiedet Anti-BDS-Resolution

Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit am Dienstag eine Resolution gegen die anti-israelische BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) beschlossen. Die Resolution 246, die BDS verurteilt, fordert auch verstärkte Finanzmittel zum Schutze Israels und eine Zwei-Staaten-Lösung. Mit 398 zu 17 Stimmen wurde das Gesetz bei 5 Enthaltungen angenommen. 16 Demokraten sprachen sich dagegen aus. In der Resolution heißt es: „Die BDS-Kampagne untergräbt die Möglichkeit für einen verhandelbare Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts“.

Von: mm

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