US-Außenministerin Rice bei Abbas

RAMALLAH (inn) - Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat am Donnerstag versprochen, eine Nahost-Friedenskonferenz würde "stichhaltig" sein. Israelis und Palästinenser müssten zuvor ein Dokument erarbeiten, das Grundlagen für ernsthafte Verhandlungen lege, forderte sie am ersten Tag ihres Israel-Besuches.

Die von Amerika initiierte Konferenz könnte im November stattfinden. Die palästinensischen Vertreter sagten laut einem Bericht der „Jerusalem Post“, sie wünschten sich als Ergebnis einen Entwurf für ein Friedensabkommen mitsamt einem Zeitplan. Die Israelische Seite möchte eine vage Absichtserklärung erreichen.

Arabische Länder wie Saudi-Arabien haben erklärt, sie wollten an der Konferenz nur teilnehmen, wenn konkrete Ergebnisse in Aussicht gestellt würden. Bei einer Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, sagte die Ministerin: „Die Teilnehmer werden sich nicht treffen um des Treffens willen.“ Das Treffen müsse als langfristiges Ziel einen palästinensischen Staat haben, so Rice.

Vertraute Abbas‘ haben angekündigt, Vertreter aus allen relevanten arabischen Staaten zu dem Gipfeltreffen einladen zu wollen, darunter Syrien und Libanon. Auch werde kein Datum festgelegt, wenn nicht sichergestellt sei, dass die Konferenz sinnvoll sei. Die USA haben einen Termin ebenso offen gelassen wie die Parteien, die eingeladen werden könnten. Rice sagte zudem nicht, ob auch so schwierige Themen wie etwa der Status Jerusalems, die Grenzen eines palästinensischen Staates oder die palästinensischen Flüchtlingslager auf die Agenda kommen.

Abbas sagte: „Ich glaube, viele Themen müssen noch geklärt werden, und das ist Aufgabe der Gastgeber der Konferenz. Wenn diese Dinge geklärt sind, werden bestimmt auch die arabischen Länder an der Konferenz teilnehmen – wobei ich nicht in ihrem Namen spreche.“ Er erwarte sich ernsthafte Verhandlungen mit Israel, so der Palästinenserführer. „Wir finden, dass die Zeit günstig ist, einen palästinensischen Staat zu gründen, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, der in Frieden und Sicherheit Seite an Seite mit Israel existieren kann.“

Abbas und Israels Premier Ehud Olmert haben sich in den vergangenen Monaten regelmäßig getroffen und sich darauf geeinigt, sich bei zukünftigen Verhandlungen Abkommen zu erreichen.

Die Entscheidung Israels, den Gazastreifen zu "feindlichem Gebiet" zu erklären, nannte Abbas "bedrückend"; dadurch würde das Leid der der dortigen Bewohner noch vergrößert, befürchte er. Rice sagte zu der Entscheidung vom Mittwoch: "Wir werden die unschuldigen Palästinenser in Gaza nicht vergessen, und wir werden alles unternehmen, um ihren humanitären Bedürfnissen nachzukommen". Sie kritisierte den Beschluss Israels nicht, sondern sagte: "Die Hamas ist auch in den USA eine feindliche Einheit."

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