US-Außenminister Powell in Israel

JERUSALEM (inn) – US-Außenminister Colin Powell hat zum ersten Mal nach 18 Monaten Israel und das Westjordanland besucht. Er traf bei seinem eintägigen Besuch unter anderen Premierminister Ariel Scharon.

Powell, der vergangene Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte, betonte die “neuen Gelegenheiten”, die derzeit im Nahen Osten bereitstünden. Ohne seinen Namen zu erwähnen, sprach er damit offenbar den Tod von Palästinenserführer Jasser Arafat an. “Was nun vor uns liegt, ist die Unterstützung des palästinensischen Volkes für seine Wahlen”, so Powell.

Bei einem Treffen mit Powell versicherte der israelische Außenminister Silvan Schalom: “Israel wird alles in seiner Macht Stehende tun, damit palästinensische Wahlen durchgeführt werden können”. Israel wolle mit einer neuen palästinensischen Regierung die Sicherheitsfragen koordinieren, etwa für die Zeit nach dem Rückzug, so Schalom. Zudem wolle Israel die Pläne wieder hervorholen, die bereits unter Premierminister Mahmud Abbas gemacht wurden. Damals seien sie jedoch am Einspruch Jasser Arafats gescheitert. Für die Wahlen sicherte der Minister den Palästinenser größere Bewegungsfreiheit zu.

Powell forderte die Rückbesinnung auf die Friedeninitiative: “Jede Seiten muss ihre Verpflichtungen der Roadmap verfolgen”, so Powell. “Vielleicht führen die Dinge, die sie und die wir tun, zu einer Zusammenarbeit, die sich auf umliegende Regionen ausweitet”.

Powell wird am Montagnachmittag weiter nach Jericho reisen, um mit palästinensischen Vertretern zu sprechen. Anschließend wird der Minister an einer Irak-Konferenz in Scharm el-Scheich teilnehmen. Dort trifft er unter anderem mit den Vertretern des Quartetts zusammen, welches hinter der Friedensinitiative “Roadmap” steht: dem russischen Außenminister Sergej Lavrov, dem EU-Beauftragter für Außenpolitik, Javier Solana und dem UN-Generalsekretär Kofi Annan. Thema der Gespräche sollen die weiteren Schritte zur Umsetzung der “Roadmap” sein.

Hamas-Sprecher Sami Abu Suhadi sagte nach Powells Besuch: “Die amerikanische Regierung will den Palästinensern Vorschriften aufzwingen, um uns an den Nullpunkt zurückzubringen – zu Verhandlungen mit dem Feind.” Er fügte hinzu: “Wir haben in der Vergangenheit den Weg der Verhandlungen zu gehen versucht, aber es hat uns nichts gebracht, außer einer Vertiefung der Besatzung und der Siedlungen, und deshalb dürfen wir nicht zu diesem Weg zurückkehren.”

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