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UNO besorgt über Kämpfe in Gaza – PA unterbricht Verhandlungen

NEW YORK (inn) - UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am Wochenende seine "tiefe Besorgnis" über die jüngsten Kämpfe im Gazastreifen bekundet. In einer Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates forderte er Israel zur Verhältnismäßigkeit auf. Gleichzeitig kritisierte er die palästinensischen Raketenangriffe.

„Obwohl ich Israels Recht auf Selbstverteidigung anerkenne, verurteile ich den unangemessenen und maßlosen Einsatz von Gewalt, der so viele Zivilisten getötet hat, darunter auch Kinder“, sagte Ban. „Ich fordere Israel auf, solche Angriffe einzustellen.“ Doch der Generalsekretär wies auch darauf hin, dass es allein am Samstag 26 Raketenangriffe auf israelisches Gebiet gegeben habe. „Ich verurteile die palästinensischen Raketenangriffe und fordere ein sofortiges Ende solcher Terrorakte, die keinem Ziel dienen, israelische Zivilisten gefährden und Elend über die Palästinenser bringen.“

Libyen, ein Mitglied im Sicherheitsrat, hatte im Namen der Arabischen Liga zu der Sondersitzung aufgerufen. Auch der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, stellte einen entsprechenden Antrag. Dies berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.

PA setzt Verhandlungen aus

Am Samstag teilte die PA im Westjordanland zudem mit, sie werde die Friedensgespräche mit Israel wegen der Militäraktionen im Gazastreifen aussetzen. Der frühere palästinensische Premier Ahmed Qrea, der das palästinensische Verhandlungsteam leitet, setzte Israels Außenministerin Zipi Livni darüber in Kenntnis. Diese hatte zuvor betont, dass eine solche Entscheidung der Palästinenser die israelischen Armee-Einsätze nicht beeinflussen werde.

Jordanien, Ägypten und Mauretanien verurteilten die militärischen Operationen im Gazastreifen. Es sind die einzigen arabischen Länder, die diplomatische Beziehungen zu Israel haben. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sagte, die israelischen Angriffe hätten keine humanitäre Rechtfertigung.

Rice um Vermittlung bemüht

Die USA forderten ein Ende der israelisch-palästinensischen Kämpfe und eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. Außenministerin Condoleezza Rice plant in den kommenden Tagen einen Besuch in der Region. Für den morgigen Dienstagabend ist ein Treffen mit Israels Premier Ehud Olmert angesetzt. Auch Gespräche mit palästinensischen Vertretern im Westjordanland sind geplant.

Die EU rief die Israelis auf, Aktivitäten zu stoppen, die Zivilisten in Gefahr brächten. Denn diese widersprächen dem internationalen Gesetz. Zudem forderte sie ein sofortiges Ende der palästinensischen Raketenangriffe.

Papst appelliert an Konfliktparteien

Papst Benedikt XVI. appellierte an beide Konfliktparteien, die Gewalt zu beenden. „Nur indem man absoluten Respekt vor menschlichem Leben zeigt, selbst wenn es sich um einen Feind handelt, kann man hoffen, diesen beiden Völkern, die ihre Wurzeln im Heiligen Land haben, eine Zukunft des Friedens und der Koexistenz zu geben“, sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag auf dem Petersplatz. „Ich erneuere meinen dringenden Appell an die Obrigkeiten, israelische und palästinensische, diese Spirale der Gewalt einseitig und ohne Bedingung zu unterbinden.“

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