UN will “Hassreden” auf Anti-Rassismuskonferenz verhindern

GENF (inn) - Die Vereinten Nationen wollen sich bei der am kommenden Montag beginnenden UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf dafür einsetzen, dass keine "Hassreden" gegen einzelne Staaten oder Menschengruppen gehalten werden. Das kündigte UN-Sprecherin Marie Heuze am Mittwoch an.

“Wir werden definitiv nicht erlauben, dass was in Durban passiert ist, auch hier passiert”, so Heuze laut der Tageszeitung “Ha´aretz”. Die Redefreiheit solle zwar eingehalten werden, dennoch werde im Umfeld der Vereinten Nationen aufmerksam darauf geachtet, dass “Hassreden, verbale Beschimpfungen und Anschuldigungen” gegen Menschen verschiedener Rassen und unterschiedlicher Überzeugungen nicht auftreten.

Die UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Genf ist die Nachfolgekonferenz einer Veranstaltung, die im Jahr 2001 im südafrikanischen Durban stattfand. Damals hatten Israel und die USA die Tagung aufgrund des scharfen anti-israelischen Tons vorzeitig verlassen. Der Entwurf des Abschlussdokuments für die kommende Konferenz war bei westlichen Staaten auf starke Kritik gestoßen. Unter anderem wurde in der Erklärung Israel namentlich als weltweit einziger Staat wegen seiner Politik gegenüber den Palästinensern verurteilt. Kritik an einer Religion wurde mit der Verletzung der Menschenrechte gleichgesetzt, für die Nachkommen von Sklaven wurden Entschädigungszahlungen gefordert. Nachdem mehrere europäische Staaten sowie die USA mit Boykott drohten, wurde das Dokument geändert. Die Kritik an Israel wurde entfernt. Dennoch ist der Entwurf umstritten.

Noch haben sich sowohl die Staaten der EU als auch die USA nicht entschieden, ob sie am Montag in Genf vertreten sein werden. Kanada und Israel hatten bereits vor langer Zeit angekündigt, die Veranstaltung zu boykottieren.

Ahmadinedschad in Genf dabei

Unterdessen hat auch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine Teilnahme an der Anti-Rassismuskonferenz angekündigt. Das Staatsoberhaupt leugnet den Holocaust und hat mehrmals die Vernichtung Israels gefordert.

 

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