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UN-Vertreter: „Apartheid in Palästinensergebieten“

NEW YORK (inn) – Ein Vertreter der Vereinten Nationen hat die Zustände in den Palästinensischen Autonomiegebieten als „Apartheidregime“ bezeichnet. In einem Bericht schrieb der Südafrikaner John Dugard, sie seien „schlimmer als die ehemalige Situation in Südafrika“.

Dugard beobachtet seit 2001 im Namen der UN die Lage der Menschenrechte in den Palästinensergebieten. Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, bringt der Südafrikaner als ein Beispiel für seine Auffassung die Straßen, die nur von jüdischen Bewohnern in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen benutzt werden dürfen.

In dem Bericht, der im Vorfeld der nächsten UN-Generalversammlung im September unter den Mitgliedsstaaten verteilt wurde, kritisiert Dugard Israel für seine „fortdauernde Verletzung der Menschenrechte in den Gebieten“. Zudem widersetze es sich unverhohlen dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes bezüglich des Sicherheitszaunes zum Westjordanland. Demnach müsste die Sperranlage abgerissen werden.

Dugard war in der Endphase des südafrikanischen Apartheidregimes Mitglied der Wahrheitskommission. Im Mai hatte er zu einem Waffenembargo gegen Israel aufgerufen, wie es 1977 gegen Südafrika verhängt worden war.

Nach Angaben von Regierungssprechern in Jerusalem reagiert Israel derzeit auf mehrere Anfragen und Berichte von UN-Vertretern. Doch mit Dugard kommunizieren die Israelis nicht, weil sie dessen Methode als unfair ansehen. Allerdings hindert die Regierung den Südafrikaner nicht daran, sich in Israel und den Palästinensergebieten frei zu bewegen, Leute zu treffen und seine Berichte zu verfassen.

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