UN-Sicherheitsrat: Syrien scheitert mit Resolution gegen Israel

NEW YORK (inn) – Nach den israelischen Luftangriffen auf ein palästinensisches Ausbildungslager in Syrien hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) in New York am Sonntagabend keine Resolution gegen Israel verabschiedet. Ein entsprechender Entwurf war von Damaskus eingebracht worden, die Mitglieder einigten sich jedoch auf eine Verschiebung der Abstimmung.

Der UN-Sicherheitsrat war am Sonntagabend – ebenfalls auf Drängen Syriens – zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen. In der von Syrien eingebrachten Resolution gegen Israel heißt es: “Der Staat Israel ignoriert weiterhin die Satzung der Vereinten Nationen. Arabische Staaten und viele Völker auf der ganzen Welt haben das Gefühl, daß Israel über dem Gesetz steht.” Der syrische UN-Diplomat Fajassal Mekdad forderte die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates am Sonntagabend auf, sofort dieser Resolution zuzustimmen. “Die Angriffe Israels auf Ziele in Syrien sind eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region”, hieß es in dem Entwurf weiter.

Vertreter der USA hingegen kritisierten den Resolutionstext als einseitig. Da in dem Entwurf Attentate von Terrorgruppen auf Israel mit keinem Wort erwähnt würden, könne die Resolution in der vorgelegten Fassung nicht angenommen werden, sagte US-Diplomat John Negroponte.

Der israelische Vertreter im Sicherheitsrat, Dan Gillerman, warf Syrien vor, Terrorgruppen einen “sicheren Hafen, Ausbildungsmöglichkeiten, finanzielle Unterstützung und logistische Hilfe” zur Verfügung zu stellen. Die Anrufung Syriens an den UN-Sicherheitsrat sei “reine Ironie”.

Negroponte unterstützte die Aussagen Gillermans. “Die US-Regierung ist der Ansicht, daß Syrien im Kampf gegen den Terrorismus auf der falschen Seite steht”, so der US-Botschafter. Es sollte im Interesse Syriens sein, jegliche Unterstützung für Terroristen einzustellen.

Eine endgültige Entscheidung über die Resolution im UN-Sicherheitsrat wird am Montagabend erwartet.

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