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UN-Sicherheitsrat gegen erneute Debatte über Zaun

NEW YORK (inn) – Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstagabend einen palästinensischen Antrag abgelehnt, über die israelische Sperranlage zum Westjordanland zu debattieren. Als Begründung hieß es, der geplante Rückzug aus dem Gazastreifen sei derzeit das wichtigste Thema in der Region.

Der Antrag kam von Außenminister Nasser al-Kidwa, der lange Jahre die Palästinenser bei den Vereinten Nationen vertreten hatte. Er forderte eine Dringlichkeitsdebatte über den Sicherheitszaun. Anlass war der Jahrestag der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag – dieser hatte Israel am 21. Juli 2004 aufgefordert, die Sperranlage abzureißen, weil sie illegal sei. Das berichtet die Tageszeitung „Jediot Aharonot“.

Die Palästinenser warfen Israel Täuschung vor. Ihre jetzige Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Somaia Barghuti, sagte laut der „Netzeitung“: „Während die internationale Gemeinschaft gebannt auf die Räumung schaut, beschleunigt Israel den Bau seiner Grenzanlage und damit die Isolierung der Palästinenser.“

Doch die Palästinenser fanden kein Gehör. Die meisten Redner in der Sitzung sprachen sich für den Rückzug aus und forderten die Palästinenser auf, gegen den Terror vorzugehen.

Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Dan Gillerman, sagte, der Zaun sei ein wichtiges Mittel, um Terror zu verhindern: „Er rettet Hunderten Israelis das Leben.“

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