NEW YORK (inn) – Der UNO-Beauftragte für Menschenrechte in den Palästinensergebieten, John Dugard, hat Israel für die Verbesserung der Lebensqualität der Palästinenser gelobt. Dugard hatte noch vor einigen Monaten Israel als „Apartheidregime“ bezeichnet.
Dugard begrüßte Israels Stopp der gezielten Tötungen, die Räumung mehrerer Straßensperren und den geplanten Rückzug aus Gaza. In seinem Bericht für die UNO-Menschenrechtskommission betonte er jedoch, dass die Geduld der Palästinenser wegen der jüdischen Siedlungen im Westjordanland und wegen der Gefangenen strapaziert werde. Dies berichtet die britische BBC.
Israel habe „wichtige Schritte in die richtige Richtung“ gemacht, so der Menschenrechtsexperte. Er hob die Freilassung der palästinensischen Gefangenen hervor sowie die Entscheidung Israels, keine palästinensischen Häuser mehr abzureißen. Auch sei lobenswert, dass Israel den Verlauf des Sicherheitszaunes im Westjordanland teilweise ändern wolle.
So mutig der Rückzugsplan auch sei, es müsse noch mehr getan werden, forderte er, besonders in Bezug auf die jüdischen Siedlungen. Zudem müssten noch mehr palästinensische Gefangene freigelassen werden. Andernfalls sei die Geduld der Palästinenser bald erschöpft, „und die Militanten würden erneut aktiv und würden Israels Sicherheit gefährden“, warnte Dugard. „Ohne die Siedlungen ist eine Zwei-Staaten-Lösung möglich. Mit ihnen wird sie unmöglich“, fügte er hinzu.
Israels UN-Botschafter in Genf, Jitzhak Lejanon, begrüßte die „neuen und positive Punkte“ des Berichtes. In vielem sei der Autor jedoch „falsch informiert oder ungenau“. Zudem erwähne Dugard nicht die palästinensischen Verletzungen der Menschenrechte.
Der Südafrikaner Dugard, der seit 2001 für die UNO die Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten beobachtet, nannte im Sommer des vergangenen Jahres Israel ein „Apartheidregime“, in dem die Situation „schlimmer als ehemals in Südafrika“ sei. Auch seine Behauptung, Israel habe die Roadmap getötet, rief wenige Wochen später eine heftige Kontroverse hervor. Der israelische UNO-Gesandte, Tuvia Israeli, warf Dugard Einseitigkeit vor, da er stets Israel die alleinige Schuld am Konflikt gebe.
