UN-Menschenrechtler kritisieren Deutschland nach pro-palästinensischen Demos

Von epd

UN-Fachleute für Menschenrechte haben von Deutschland ein Ende der „Kriminalisierung, Bestrafung und Unterdrückung legitimer Solidaritätsaktivitäten für Palästina“ gefordert. Sie seien alarmiert über die „anhaltende Polizeigewalt“ gegen pro-palästinensische Aktivisten, erklärten die fünf Experten am Donnerstag in Genf. Deutschland müsse seinen Menschenrechts-Verpflichtungen nachkommen und das Recht auf friedliche Versammlung achten und erleichtern. „Im Rahmen des Rechts auf friedliche Versammlung sind gewaltfreie Proteste geschützt und dürfen nicht bestraft werden“, hieß es.

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5 Antworten

  1. Was heißt denn hier ,,anhaltende Polizeigewalt“? Und friedliche Demos! Ich krieg Locken bei den Sprüchen,echt jetzt mal. Israel hat doch der Waffenruhe zugestimmt. Und hat immer noch nicht die toten Geiseln alle zurück. Was wollen die denn? Und wenn man sich mal anguckt wie die ,,demonstrieren“. Wie eine Horde wildgewordener Paviane( sorry liebe Antonia,aber mir ist nichts anderes dazu eingefallen😘)!!!! Das die demonstrieren dürfen,dagegen müsste unsereins mal auf die Straße gehen. So bin ich schon drauf. Schickt die alle nach Gaza! Hamas kümmert sich. Soviel dazu.

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  2. Unglaublich, wie sich angebliche UN-Menschenrechtler für die „teilweise mörderische Bande“ des Pro-Hamas-Mobs“ einsetzt. Ein Mob, der unter anderem zum Genozid Israels aufruft, und den Konflikt in eine Täter-Opfer-Umkehr befeuert.
    Schaut, was die Hamas abscheuliches mit hunderten Palästinensern in Gaza macht, seit die IDF sich auf die gelbe Linie zurück zieht.
    Tja, und die UN beweist damit einmal mehr, wes „Geistes Kind“ sie ist.
    Nichts Neues. Es ist absolut überfällig, diese „kriminelle Organisation“ mit ihren „mafiösen Strukturen“ zu entmachten.
    Die Pro-Hamas-Demos haben in unserem Land nichts verloren. Kein „normaldenkender Mensch“ will sie haben.
    Dank an alle Polizisten und Sicherheitskräften, due ihren „schweren, belastenden Dienst“ tun.

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  3. Ich bin einmal dummerweise in eine pro Pali Demo in Zürich hineingeraten. Nach einigen Minuten war ich glücklicherweise wieder draussen. Aber in dieser kurzen Zeit habe ich sehr viel Antidemokratisches, Antizionistisches, Antistaatliches und Antipolizeiliches vernommen. In den Medien las ich tagsdarauf, dass die „friedliche“ Demo aufgelöst werden musste, weil es immer wieder zu Attacken gegenüber der Polizei kam.

    Was meinen die UN-Menschenrechtler denn dazu, wenn auf einem Plakat dieser Demo stand: „Wir wollen einen islamischen Staat! Sharia for all!“ Ist das nicht bereits gegen die Menschenrechte? Sharia als Ziel?

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