NEW YORK (inn) – Der Nahost-Beauftragte der UN, Terje Röd-Larsen, sieht große Chancen für einen neuen Frieden zwischen Palästinensern und Israelis. Er lobte die palästinensische Führung für ihre Arbeit nach dem Tode Jasser Arafats und hob zugleich die weitgehenden Zugeständnisse von Israels Premierminister Ariel Scharon hervor.
Röd-Larsen sagte am Montag vor einer Sitzung des UN Sicherheitsrates: „Die wichtigste Sache ist, dass es einen palästinensischen Staat gibt, ob im Jahr 2005 oder 2008“. Er fügte hinzu, dass die „Roadmap“ weiter im Zentrum der Anstrengungen stehen sollte. Die Initiatoren dieses Friedensplanes, die USA, die Europäische Union, Russland und die UNO, werden sich wahrscheinlich vom 22. bis zum 23. November in Ägypten treffen, kündigte Röd-Larsen an. In Scharm el-Scheik am Roten Meer würden alle Vertreter des „Quartetts“ am Rande einer Irak-Konferenz die Gelegenheit haben, die Zukunft des israelisch-palästinensischen Friedensplanes zu besprechen.
Der Norweger betonte, Ariel Scharon gehe mit seinen Zugeständnissen weiter als je ein anderer Premierminister vor ihm: er ordnete den Rückzug aus dem Gazastreifen und vier Siedlungen im Westjordanland an, versprach ein Ende der Besatzung und bezeugte seinen Willen, „schmerzhafte Kompromisse“ zu machen, um den Konflikt zu beenden. Damit habe sich Scharon „mehr getraut“ als jeder vor ihm, so Röd-Larsen.
Zugleich lobte er die palästinensische Führung, wie sie nach dem Tod Arafats reagiert habe. Sie habe die reibungslose Übergabe der Macht ermöglicht und interne Unruhen in den Palästinensergebieten verhindern können, obwohl die Situation „sehr unsicher“ sei, so der UN-Gesandte. Er sei zudem ermutigt von der „großartigen Zusammenarbeit“ zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei der Durchführung von Arafats Begräbnis.
Röd-Larsen lobte Israel für die Entscheidung, es palästinensischen Sicherheitskräften zu erlauben, Waffen zu tragen, sowie eine Steuererleichterung von 75 Millionen US-Dollar gegenüber den Palästinensern. „Das Maß an Erfolg und Zusammenarbeit der letzten Tage erinnert an frühere, glücklichere Tage“, so der UN-Vertreter, „sie könnten einen Neubeginn einleiten“.
Erster wichtiger Schritt seien dabei die freien und gerechten Wahlen zum neuen Präsidenten innerhalb von 60 Tagen. „Wir müssen einen Weg finden, dass die Palästinenser in Ost-Jerusalem in dieser wichtigen Wahl wählen können“, so der Norweger. Sodann müssten die Palästinenser „sichtbare, gezielte und anhaltende Maßnahmen ergreifen, um die Gewalt und den Terror zu stoppen“.
Gleichzeitig müsse Israel „Aktivitäten zurückhalten, die das Vertrauen untermauern könnten“, etwa beim Siedlungsbau. Israel müsse die Wahlen unterstützen und die humanitären Umstände der Palästinenser verbessern. Dies könne etwa erreicht werden durch eine Lockerung der Ausgangssperren und der Bewegungsfreiheit von Personen und Gütern.
