UN-Generalsekretär besucht Israel und die PA

JERUSALEM (inn) – Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, ist am Sonntag in Israel eingetroffen. Er besuchte den israelischen Premier Ehud Olmert und ein palästinensisches Flüchtlingslager.

Es ist Bans erster Besuch als UN-Generalsekretär in Israel. Er trat im Januar die Nachfolge von Kofi Annan an. Bereits im Juni 2005 war jedoch als erster südkoreanischer Außenminister nach Israel gereist.

Am Sonntag fuhr Ban in das palästinensische Flüchtlingslager Aida nahe Bethlehem. Er stieg auf das Dach einer Mädchenschule, die von den UN betreut wird und sah sich von dort die israelische Sicherheitsanlage an, die an dieser Stelle aus Beton besteht. “Ich habe Hochachtung vor diesen Menschen”, sagte Ban, “für die Zähigkeit des palästinensischen Volkes, ihr Leben zu verbessern.” Dies habe ihn in dem Vorhaben bestärkt, sich für einen Frieden im Nahen Osten einzusetzen.

Später traf er den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas. Ban sagte, er begrüße die neue Regierung, doch sei die Zeit für ein Treffen mit Vertretern der Hamas noch nicht reif.

Einladung zu Treffen zwischen Nahost-Quartett und arabischen Ländern

Am Sonntag traf Ban US-Außenministerin Condoleezza Rice in Jerusalem. Nach dem Treffen schlug der Koreaner einen Gipfel mit dem so genannten “Nahost-Quartett”, betsehend aus den USA, Russland, der EU und den UN, und dem so genannten “arabischen Quartett” (Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate) vor. An dem Treffen sollten auch Palästinenser und Vertreter aus Israel teilnehmen.

Am Montag traf der UN-Generalsekretär Israels Premier Ehud Olmert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Olmert, dass Israel eine Einladung zu einem gemeinsamen Treffen des Nahost-Quartetts mit arabischen Ländern dankend annehmen werde.

Der israelische Staatschef dementierte jedoch Berichte, nach denen eine neue arabische Friedensinitiative auf dem Tisch liege. Am Wochenende hatten Medien berichtet, dass Israel neues Interesse an einem Friedensplan zeige, den Saudi Arabien vor fünf Jahren eingebracht hatte. Demnach sollte es normale Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten geben, wenn sich Israel aus weiteren Gebieten zurückzieht. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, Olmert habe am Donnerstag gesagt, der Plan könne eine “Basis für zukünftige Gespräche zwischen uns und gemäßigten arabischen Elementen” bilden. Der Plan fordert unter anderem ein Rückkehrrecht für Palästinenser, die seit dem Unabhängigkeitskrieg 1948 das Land verlassen hatten.

Olmert dankt UN

Ban betonte bei seinem Treffen die Notwendigkeit der drei Bedingungen für die palästinensische Regierung: Anerkennung Israels sowie bisher unterzeichneter Abkommen und ein Verzicht auf Gewalt. Olmert sagte, es habe bei den Vereinten Nationen in den vergangenen Jahren eine Wandlung gegeben. Zudem dankte er für die Einsetzung der Resolution 1701, die einen Waffenstillstand im Südlibanon erreicht hatte. Olmert dankte den UN außerdem für die Resolutionen 1737 und 1747, die dem Iran härtere Sanktionen androhen, falls er sein Atom-Programm fortführe.

Später besuchte Ban die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Außerdem traf er Knessetsprecherin Dalia Itzik, Vizepremier Schimon Peres, Außenministerin Zipi Livni und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu.

Seine Nahost-Reise hatte den Koreaner zunächst nach Bagdad geführt; am Freitag war er in Ägypten. Während seines zweitägigen Besuches dort traf er Präsident Hosni Mubarak und den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa. Am Mittwoch will Ban an der Eröffnungsfeier einer arabischen Tagung in Riad teilnehmen, bevor er in den Libanon reist.

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