UN-Friedenstruppe im Südlibanon?

JERUSALEM (inn) – Eine internationale Delegation der Vereinten Nationen (UN) hat sich am Dienstag mit israelischen Regierungsvertretern über die Lage im Nahen Osten beraten. Demnach solle im Südlibanon eine internationale Friedenstruppe stationiert werden, um die Autorität der libanesischen Regierung zu stärken – Israel schließt diese Möglichkeit nicht völlig aus.

Premierminister Ehud Olmert sagte, dass Israel seine Militäroffensive fortsetzen werde, bis die zwei von Hisbollah-Kämpfern entführten Soldaten freigelassen würden. Außerdem müsse die Sicherheit der Bewohner im Norden Israels wiederhergestellt sein.

Israel schließe Verhandlungen über ein Ende der Krise nicht aus, sofern die Bedingungen über ein zukünftiges Abkommen auf der Basis der Vereinbarungen der sieben großen Industrienationen und Russlands blieben. Diese forderten bei ihrem Gipfeltreffen in St. Petersburg die Freilassung der entführten Soldaten und die Umsetzung der UN-Resolution 1559 aus dem Jahr 2004, wonach alle Milizen entwaffnet werden müssen. Zudem sollten entlang der libanesisch-israelischen Grenze libanesische Truppen stationiert werden.

UN-Generalsekretär Kofi Annan schlug am Dienstag in Brüssel vor, eine größere und bessere internationale Truppe im Südlibanon zu stationieren. Bislang befindet sich dort eine UN-Truppe, bekannt als UNIFIL. Sie wurde 1978 geschaffen, um die Autorität der Regierung in Beirut zu stärken.

“Die Truppe sollte größer als die 2.000-Mann-Truppe sein, die wir dort haben”, so Annan. Sie helfe, die Situation zu stabilisieren. Zudem ermögliche sie der libanesischen Regierung, “sich selbst zu organisieren und ihre Autorität überall in dem Gebiet auszubauen, einschließlich im Süden”. Die Stationierung der UN-Truppe gebe der Regierung in Beirut zudem Zeit, die Frage der “Entwaffnung der Milizen” im Süden des Landes zu regeln.

Olmert reagierte auf den Vorschlag Annans zurückhaltend, heißt es in der Tageszeitung “Ha´aretz”. “Das ist eine gute Idee, aber unsere Erfahrung zeigt, das nichts dahinter ist”, sagte Olmert. “Heute gibt es eine internationale Truppe im Libanon und wir sehen, was sie tut. Ich möchte vorsichtig sein in dieser Sache und es scheint mir, dass es zu früh ist, sie zu diskutieren.”

Auch Israels Außenministerin Zipi Livni schloss die Stationierung einer zeitlichen internationalen Friedenstruppe im Süden Libanons nicht gänzlich aus. Ihrer Meinung nach ist die derzeitige UNIFIL-Truppe “ineffektiv und irrelevant”. Wie Olmert, lehnte auch Livni einen sofortigen Waffenstillstand ab. Israel befürchtet, dass die Terrorgruppe Hisbollah einen Waffenstillstand nur zur Wiederaufrüstung nutzt.

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