UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

Der indonesische Diplomat, Makarim Wibisono, drückte am Montag sein tiefes Bedauern darüber aus, dass es Israel nicht gelungen sei, ihm Zugang zu den palästinensischen Gebieten zu gewähren. Wibisono machte in einer Erklärung der Vereinten Nationen deutlich: „Unglücklicherweise wurden meine Bemühungen, das Leben der palästinensischen Opfer von Menschenrechtsverletzungen unter der israelischen Besatzung zu verbessern, bei jedem Schritt des Weges behindert.“

Wibisono: Anträge auf Zugang erfolglos

Der Sonderberichterstatter betonte, dass ihm bei der Aufnahme des Mandates im Juni 2014 zugesichert wurde, dass er Zugang zu den palästinensischen Gebieten haben werde. Wiederholte Anträge – schriftlich und mündlich –, wie zuletzt im Oktober 2015, seien erfolglos gewesen, sagte Wibisono. Die palästinensische Regierung hingegen habe mit ihm uneingeschränkt zusammengearbeitet. Der Sonderberichterstatter wird seinen letzten Bericht zur 31. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen im März präsentieren. Wibisonos Rücktritt wird am 31. März wirksam. Israels Außenministerium ging nicht konkret auf die Vorwürfe ein. Das Ministerium teilte mit, Wibisono sei als aufrechter Mann geschätzt. Sein Posten habe es ihm aber nicht möglich gemacht, ausgewogen zu berichten. „Die Unausgewogenheit charakterisiert nicht nur den Posten des Berichterstatters für die Gebiete, sondern das gesamte Verhalten des UN-Menschenrechtsrats“, zitiert die Tageszeitung „Ma‘ariv“ das Ministerium. Solange dies der Fall sei, werde Israel damit entsprechend umgehen. (ms)