JERUSALEM (inn) – Der südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu hat Israel wegen der Verweigerung eines Visums kritisiert. Außenministeriumssprecher Mark Regev widersprach dieser Darstellung – eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen worden.
„Wir finden die mangelnde Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung sehr bedauerlich“, sagte Tutu vor Journalisten. „Und auch, dass sie es nicht geschafft hat, die fehlende rechtzeitige Durchfahrt durch Israel zu gestatten.“ Zuvor hatten UN-Vertreter mitgeteilt, Israel habe die internationale Untersuchungskommission für den Gazastreifen blockiert. Diese soll unter Tutus Vorsitz den Angriff auf die Autonomiestadt Beit Hanun untersuchen, bei dem am 8. November 19 palästinensische Zivilisten ums Leben gekommen waren.
Regev sagte hingegen am Montag: „Israel hat gehört, dass sie beschlossen haben, nicht zu kommen. Wir hatten ihnen keine negative Antwort gegeben, unsere endgültige Entscheidung stand bevor.“
Tutu meinte dazu: „Zuweilen ist keine Entscheidung auch eine Entscheidung. Wir konnten offensichtlich nicht unendlich in der Schwebe warten.“ Er habe die Mission für das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte kurzfristig übernommen. „Wir haben wichtige Verpflichtungen aufgehoben, um uns für diese Aufgabe verfügbar zu machen und dem Rat den Bericht Mitte Dezember vorzulegen.“ Außerdem habe er seine Frau zurückgelassen, die nach einer Knieoperation im Krankenhaus liege.
Der ehemalige anglikanische Erzbischof hätte am vergangenen Wochenende mit einem sechsköpfigen Team die Untersuchungen in Beit Hanun beginnen sollen. Ein Mitglied, die Londoner Juraprofessorin Christine Chinkin, sagte, sie hätten gehofft, mit israelischen Behörden in Kontakt zu kommen. Deshalb hätten sie sich dagegen entschieden, über Ägypten in den Gazastreifen einzureisen. „Das wäre einseitig. Es würde uns nicht das volle Bild geben. Es sähe auch so aus, als würden wir durch die Hintertür hineingehen. Es war unter keinen Umständen eine einseitige Mission.“
Israelische Vertreter hatten die Sorge geäußert, dass Tutus Team nur die durch Israel begangenen Menschenrechtsverletzungen untersuchen werde, nicht aber die von palästinensischer Seite. „Wir hatten kein Problem mit den Persönlichkeiten, sondern mit der Institution“, so Regev laut der Zeitung „Ha´aretz“. „Wir sahen eine Situation, in der der Menschenrechtsmechanismus der UN in zynischer Weise ausgebeutet werden sollte, um eine antiisraelische Agenda zu fördern. Dies würde den Israelis, den Palästinensern und dem Frieden im Nahen Osten überhaupt nichts Gutes tun. Dies hätte also nichts getan, um dem Interesse der Menschenrechte zu dienen.“
Tutu hat in der Vergangenheit mehrfach die israelische Politik mit der südafrikanischen Apartheid verglichen.
