Türkei widerspricht israelischem Bericht zur “Mavi Marmara”

ANKARA / JERUSALEM (inn) - Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat den israelischen Bericht zur Razzia auf der "Mavi Marmara" als "unglaubwürdig" zurückgewiesen. Am Sonntag hatte die Turkel-Kommission ihren Report vorgestellt. Darin kommt sie zu dem Schluss, dass die Soldaten bei der Erstürmung der Flotte im Einklang mit dem internationalen Recht gehandelt hätten.

Erdogan sagte am Sonntag vor Journalisten in der Hauptstadt Ankara, der israelische Bericht habe “weder Wert noch Glaubwürdigkeit”. Aus dem türkischen Außenministerium hieß es laut der Zeitung “Ha´aretz”, man sei “erschüttert und bestürzt” über die Befunde. Untersuchungen einer türkischen Kommission hätten ergeben, dass sowohl die Blockade des Gazastreifens als auch die Razzia gegen internationales Recht verstießen.

Die Turkel-Kommission hingegen erklärte nun sowohl die Seeblockade als auch den Einsatz der Soldaten auf dem Schiff “Mavi Marmara” für rechtmäßig. Dabei waren am 31. Mai neun Türken ums Leben gekommen. Kritisch äußerten sich die israelischen Ausschussmitglieder gegenüber der Landblockade. Sie forderten Israel auf, “die medizinischen Bedürfnisse der Menschen in Gaza zu untersuchen, um Wege zu finden, die aktuelle Lage zu verbessern”. Auch solle es Möglichkeiten finden, “um die Sanktionen auf die Hamas zu fokussieren und zu vermeiden, dass die Zivilbevölkerung zu Schaden kommt”.

“Israels Selbstverteidigung führt zum Vorwurf der Kriegsverbrechen”

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte erfreut auf die Ergebnisse: “Die Wahrheit ist einfach. Israelische Soldaten haben sich selbst und ihr Land verteidigt. Es ist nicht nur ihr Vorrecht, sondern auch ihre Pflicht. Der Staat Israel steht hinter ihren Taten.” Wann immer Israel sich verteidigen müsse, würden ihm Kriegsverbrechen vorgeworfen. “Es ist auch geschehen, als wir kamen, um die Blockade gegen Gaza durchzusetzen. Die israelischen Soldaten an Bord der Marmara handelten mit Mut und Zurückhaltung. Das Ziel war, die Seeblockade gegen Gaza durchzusetzen.”

Der israelische Regierungschef fügte hinzu: “Die ganze Welt hat gesehen, wie unsere Soldaten angegriffen wurden und gezwungen waren, um ihr Leben zu kämpfen. Wir haben ein unabhängiges Untersuchungsgremium eingesetzt. Der Bericht, den es eingereicht hat, zeigt deutlich, dass sowohl die Gaza-Blockade als auch ihre Durchsetzung rechtmäßig sind und dass die israelischen Soldaten legal und in Selbstverteidigung gehandelt haben.”

Auch Verteidigungsminister Ehud Barak lobte die Kommission. Sie zeige, dass Israel eine Nation sei, die sich an die Gesetze halte.

Kritik an dem Bericht kam von der israelischen Abgeordneten Hanin Suabi (Balad), die sich an Bord befunden hatte. Die Araberin warf der Turkel-Kommission vor, den wichtigsten Aspekt ignoriert zu haben: dass neun türkische Staatsbürger durch israelische Soldaten getötet wurden. Der Report “kann nicht Israels Ruf als ein Land, das wiederholt internationales Recht bricht, austilgen”.

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