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Treffen von Olmert und Abbas: bislang keine Einigung für Annapolis

JERUSALEM (inn) - Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserchef Mahmud Abbas haben am Montag über die Zeit nach dem Annapolis-Gipfel beraten. Bei dem zweistündigen Treffen in Jerusalem einigten sich die Politiker darauf, dass die Gespräche infolge der für die kommende Woche geplanten Nahostkonferenz sehr intensiv sein sollten.

Zeitweise nahmen auch israelische und palästinensische Unterhändler an der Zusammenkunft teil. Unter anderem ging es um die von Israel angekündigte Freilassung von 441 palästinensischen Häftlingen. Wie die Zeitung „Ha´aretz“ unter Berufung auf palästinensische Quellen berichtet, war bei dem Gespräch kein Durchbruch zu verzeichnen. Bisher stehe kein einziger Punkt für eine geplante gemeinsame Erklärung fest, die beim Gipfel im amerikanischen Annapolis eingebracht werden soll. Möglicherweise werde es stattdessen zwei getrennte Deklarationen oder eine Erklärung geben, die kaum Informationen über ein ständiges Abkommen enthält.

Olmert schlug bei dem Treffen vor, dass der palästinensische Staat mit anerkannten Grenzen an der Seite des jüdischen Staates Israel bestehen solle. Die Palästinenser forderten hingegen die Formulierung „der palästinensische Staat mit den Grenzen vom 4. Juni 1967 an der Seite Israels“. Dabei solle der Ausdruck „jüdischer Staat“ nicht erwähnt werden.

Auch wenn sich die Verhandlungsteams schwertun, eine gemeinsame Erklärung zu verfassen, war aus der israelischen Regierung vorsichtige Hoffnung zu hören: „Es gibt Optimismus im Vergleich zu den letzten Tagen“, hieß es aus einer Jerusalemer Quelle. „Es besteht eine gute Chance darauf, in den kommenden Tagen einen Text für die Erklärung zu erreichen, mit dem beide Seiten einverstanden sind.“

Am heutigen Dienstag sollen die Einladungen für die von US-Präsident George W. Bush angeregte Nahostkonferenz versandt werden.

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