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Tibi ermutigt Gaza

JERUSALEM / GAZA (inn) - "Gaza wird die Stellung halten!" Diese ermutigenden Worte stammen nicht etwa von einem Hamas-Führer im Exil oder einem Fatah-Anhänger im Westjordanland, sondern von einem israelischen Abgeordneten. Ahmed Tibi (Vereinigte Arabische Liste) veröffentlichte sie am Samstag auf Facebook und zog sich damit die Kritik des Likud-Politikers Danny Danon zu.

Der vollständige Satz in dem sozialen Netzwerk lautet: "Gaza ist stark und wird die Stellung halten". Tibis Aussage erhielt mehr als 700 "Likes" ("Gefällt mir"-Einträge) und über 300 Antworten, berichtet die Tageszeitung "Yediot Aharonot". Mit der "Like"-Funktion können Facebook-Nutzer Seiten, Kommentare und Fotos in dem sozialen Netzwerk positiv bewerten.

Später schrieb Tibi auf Facebook: "Ich wünsche den Bemühungen Erfolg, eine Feuerpause herbeizuführen, weil palästinensische und israelische Leben über allem stehen. Genug!"

"Als Knessetabgeordneter verkleideter Terrorist"

Der Abgeordnete Danon wandte sich am Montag an den Rechtsberater der Knesset. In einer Zeit, in der Tausende Bewohner Südisraels wegen des unausgesetzten Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen in Schutzräumen säßen, polemisierten solche Äußerungen. "Tibi ist ein Terrorist, der als Knessetabgeordneter verkleidet ist", sagte Danon. "Er hat jede mögliche rote Linie überschritten. In einem anderen Staat säße er bereits bis ans Ende seiner Tage hinter Gittern. Eine Million israelische Bürger befinden sich unter dem Feuer extremistischer Terroristen im Gazastreifen, und Tibi entscheidet sich dafür, die Aktivitäten der Terroristen zu loben – alle roten Linien sind heute überschritten worden."

Man dürfe nicht schweigen angesichts der "Terrorzelle, die sich in der Knesset entwickelt", fügte der Likud-Politiker hinzu. Der Inlandsgeheimdienst Schabak müsse alle Handlungen Tibis untersuchen. Dieser dürfe bestimmte Informationen nicht mehr erhalten und müsse aus der Knesset ausgeschlossen werden – wegen "Unterstützung für einen bewaffneten Kampf gegen den Staat Israel". Die Worte des Israelis seien in der arabischen Welt auf Resonanz gestoßen und hätten die Terroristen in Gaza ermutigt, weiter Raketen auf die Bewohner des Südens abzufeuern.

Sprecher: "Israel hat Gewaltwelle ausgelöst"

Tibis Sprecher, Ahmed Mohana, gab Israel die Schuld für die Verschlechterung der Sicherheitslage am Wochenende. "Wer mit den gezielten Tötungen begonnen hat, wusste, was die Reaktion sein würde. Unser Herz ist bei dem 14-jährigen Kind Naif Karmut, der bei den Bombardierungen getötet wurde, und wir sagen erneut – es gibt keine Symmetrie zwischen Besatzer und Besetztem."

Erst eine Woche zuvor war Tibi vom Ethikkomitee der Knesset gerügt worden. Anlass waren Äußerungen zum "Tag der Märtyrer", die nach Ansicht des Ausschusses als "wohlwollend für Terror und Gewalt" ausgelegt werden könnten (Israelnetz berichtete).

Knesset-Diskussion: Arabische Politiker beschuldigen Regierung

Unterdessen kritisierten am Montag weitere arabische Knessetabgeordnete die israelische Regierung wegen der Luftangriffe auf den Gazastreifen. Dschamal Sahalka (Balad) wandte sich dabei direkt an den scheidenden Heimatschutzminister Matan Vilnai: "Ihre Armee tötet in Gaza. Es gibt keinen Unterschied zwischen israelischem und palästinensischem Blut. Israelisches Blut ist nicht reiner als palästinensisches Blut. Sie gießen Öl ins Feuer." Er fügte an: "Diejenigen, die Hass säen, ernten Gewalt. Das Ziel, Frieden und Ruhe zu erlangen, wird verfehlt, und Sie sind daran schuld."
 
Talab el-Sana (Vereinigte Arabische Liste) warf der Regierung vor, eine Provokation in Gaza zu inszenieren: "Israel hat die jüngste Runde der Gewalt durch eine unnötige Ermordung über sich gebracht."

Mohammad Barakeh (Hadasch) sagte: "Hier haben wir es mit Heuchelei zu tun, wenn man versucht, sich dumm zu stellen oder vorzugeben, ein überraschtes Opfer zu sein. Durch ein Attentat initiiert man eine Eskalation." Unter dem Vorgehen der Regierung litten Palästinenser und Israelis. "Mein Herz fühlt mit den Bürgern von Gaza und Israel, die jetzt den Preis für die Taten der israelischen Regierung zahlen. Sowohl die Palästinensische Autonomiebehörde als auch die Hamas-Regierung in Gaza wollen eine Kampfpause sicherstellen und arbeiten darauf hin."

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