JERUSALEM (inn) – Israels Verteidigungsminister Shaul Mofaz (Likud) darf offenbar nicht bei den kommenden Knesset-Wahlen im Januar kandidieren. Der Grund: Zwischen dem Ausscheiden aus dem Militärdienst und der Kandidatur für ein politisches Amt eines Armeeangehörigen müssen mindestens sechs Monate vergangen sein.
Noch in der vergangenen Woche hatte Israels Generalstaatsanwalt Elyakim Rubinstein dem früheren Generalstabschef Mofaz „grünes Licht“ für seine Kandidatur bei den Parlamentswahlen gegeben.
Doch jetzt kamen Zweifel an dem genauen Rücktrittstermin des Generalstabschefs auf. Mofaz Nachfolger, General Moshe Ya´alon, gab am Dienstag zu Protokoll, daß sein Vorgänger seine militärische Karriere nicht vor dem 11. August beendet habe. In einem Telefongespräch habe Mofaz ihm gegenüber bestätigt, daß er am 11. August seine Entlassungsurkunde überreicht bekommen habe.
Mofaz hingegen besteht darauf, zwar im August, jedoch rückwirkend zum 31. Juli diesen Jahres sein Amt niedergelegt zu haben. Er habe vor der Entscheidung gestanden, sein Gehalt nach seinem Rücktritt noch bis Ende August weiter zu beziehen und erst dann seinen Pensionsanspruch geltend zu machen oder rückwirkend zum 31. Juli zurückzutreten, um bereits im August Pensionszahlungen zu erhalten. Nach eigenen Angaben entschied sich Mofaz für eine rückwirkende Niederlegung seines Amtes, schreibt die Tageszeitung „Ha´aretz“ in ihrem Bericht.
Wenige Tage nach seiner Amtseinführung als neuer Verteidigungsminister in der Regierung Ariel Sharons hatte Mofaz bereits eine Kandidatur für einen Ministerposten bei den Neuwahlen der Knesset angekündigt. Mofaz hatte das Amt von Benjamin Ben-Eliezer übernommen, der nach dem Rücktritt seiner Arbeitspartei aus der Regierungskoalition das Amt niedergelegt hatte.
