Streit in der Arbeitspartei über Vorwahlen – Linke sind sauer

JERUSALEM (inn) – In der israelischen Arbeitspartei (Avoda) gibt es Streit um die internen Vorwahlen für die Kandidaten zur nächsten Knesset. Der Vorstand will die Entscheidung den Mitgliedern abnehmen und den Funktionären überlassen – dagegen regt sich Widerstand.

Am Sonntag hatte die Parteiführung mehrheitlich entschieden, rund 9.000 Parteifunktionäre sollten über die Zusammensetzung der Avoda-Liste zur 16. Knesset entscheiden – und nicht die 71.000 Mitglieder. Der Vorschlag geht auf Parteichef Benjamin (Fuad) Ben-Eliezer und Verkehrsminister Ephraim Sneh zurück. Die Entscheidung ist noch nicht endgültig.

Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom linken Flügel der Partei. Der frühere Justizminister Yossi Beilin sagte: “Dies ist ein weiterer Schritt dazu, die historische Rolle der Arbeitspartei zu beenden.” Beilin fürchtet, daß viele aktive Mitglieder die Partei im Zorn verlassen werden.

Knesset-Präsident Avraham Burg sagte, er werde nicht wieder für das Parlament kandidieren, wenn die Entscheidung nicht zurückgenommen werde. Der Streit kommt wenige Tage nach dem Parteitag in Tel Aviv, auf dem Fuad, der auch Verteidigungsminister ist, seine Machtposition gefestigt hatte.

Unterdessen bereitet sich die weiter links stehende Meretz-Partei offenbar darauf vor, Überläufer aus den Reihen der Avoda aufzunehmen, um bei den Wahlen im kommenden Jahr eine linke Alternative zur Arbeitspartei anzubieten.

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