Streit bei der Linken: Amnon Rubinstein (Meretz) verläßt die Knesset

JERUSALEM (inn) – Eine der bekanntesten Politiker Israels scheidet nach einem Vierteljahrhundert freiwillig aus Knesset aus. Der langjährige Minister Amnon Rubinstein (70) wird im November Dekan der juristischen Fakultät des Interdisziplinären Zentrums Herzliya – vorausgegangen war ein Streit in der linken Meretz-Partei.

Rubinstein, ein Jura-Professor, sagte vor Journalisten, er fühle sich innerhalb der Partei “in die Minderheit gedrängt”. Im Gegensatz zur derzeitigen Parteiführung ist er der Meinung, daß die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde allein die volle Verantwortung für den Ausbruch der Gewalt seit September 2000 ist. Andere Meretz-Politiker waren regelmäßig mit Palästinenserführern zusammengetroffen.

Die vom ehemaligen Bildungsminister Yossi Sarid geführte Meretz (zehn Abgeordnete) ist die größte Oppositionspartei in der 120 Abgeordnete zählenden Knesset. Sie vertritt linksliberale Thesen und steht in der sogenannten “Friedenspolitik” weit links von der Israelischen Arbeitspartei (Avoda), als deren “natürlicher Koalitionspartner” sie gilt.

Meretz bildete sich 1992 aus der sozialistischen Partei Mapam, der Bürgerbewegung Ratz und der säkular-liberalen Partei Shinui, zu deren Gründern Amnon Rubinstein gehörte. Als Shinui 1999 wieder mit einer eigenen Liste zur Wahl antrat, blieb Rubinstein bei Meretz.

Fraktionsvorsitzender Sarid bedauerte den Ausstieg des langjährigen Abgeordneten, der als Minister nacheinander fünf unterschiedliche Ressorts leitete. Rubinstein war von Knesset-Präsident Avraham Burg bereits einmal für tot erklärt worden. Damals lag er nach einem Schlaganfall im Krankenhaus – ein Anrufer hatte sich einen üblen Scherz erlaubt.

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