Suche
Close this search box.

Straw lobt Trennungsplan und fordert palästinensische Reformen

JERUSALEM (inn) – Der britische Außenminister Jack Straw hat den Rückzugsplan der israelischen Regierung gelobt. Am Mittwochabend traf er sich in Jerusalem mit Premierminister Ariel Scharon.

„Wir salutieren vor Ihrem persönlichen Mut und dem Ihrer Regierung während der Suche nach einer politischen Lösung, die Frieden bringen soll“, sagte Straw dem israelischen Regierungschef. „Ich bin erstaunt über die Entschlossenheit der israelischen Regierung, den Plan fortzuführen und zum festgesetzten Termin umzusetzen – Mitte August.“

Der Rückzug sei „eine große Gelegenheit“, Fortschritte im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern zu machen. Allerdings bringe er auch Herausforderungen. Es sei nötig, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Bewaffneten in den Griff bekomme und Wirtschaftsreformen umsetze.

„Ich denke, dass beide Seiten die Größe der Chancen und die Größe der Schwierigkeiten begreifen“, so der britische Außenminister. „Wenn der Plan Erfolg hat, werden die Leute begreifen, dass die Palästinenser fähig sind, ihre Angelegenheiten in ihrem Staat zu führen, dass sie für ihre Zukunft verantwortlich sind.“

Scharon sagte nach Angaben seines Beraters, er wolle den Rückzugsplan auf jeden Fall umsetzen. Wenn allerdings die palästinensische Gewalt nicht ende, werde es keine Fortschritte im politischen Prozess geben. Dies berichtet die Tageszeitung „Jediot Aharonot“.

„Hamas bleibt auf Terror-Liste“

Zuvor hatte sich Straw in Ramallah mit dem PA-Vorsitzenden Mahmud Abbas und weiteren palästinensischen Politikern getroffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Nasser al-Kidwa warnte der Brite: „Wenn der Terror und das Morden weitergehen, wie wir es gestern gesehen haben, ausgeführt von der Hamas und anderen Organisationen, wird dies die Position der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Förderer des Friedens schwächen.“

Die Hamas werde in Großbritannien nicht von der Liste der Terrorvereinigungen gestrichen, auch wenn sie an den PA-Wahlen teilnehme, fügte Straw hinzu: „Die Tatsache, dass eine Terror-Organisation bei Wahlen kandidiert, sagt nicht, dass sie aufhört, eine Terror-Organisation zu sein. Die Hamas wird auf der Liste bleiben, bis sie ein Ende der Gewalt verkündet und aufhört, der Vernichtung Israels verpflichtet zu sein.“

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen