Nach dem Gespräch sagte Steinmeier, Livni habe die geplante Konferenz als „Schritt zu verlässlichen und nachhaltigen Sicherheitsstrukturen in den palästinensischen Gebieten“ gewürdigt. Bei der Tagung am 24. Juni soll es um internationale Unterstützung für den Aufbau der palästinensischen Zivilpolizei und Justiz gehen, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet.
Steinmeier traf sich zudem mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak. Nach Angaben aus Delegationskreisen wurden in beiden Gesprächen die Lage in Israel und die israelisch-syrischen Kontakte thematisiert.
Kritik an Siedlungsausbau
In Ramallah sprach Steinmeier mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. Der Bundesaußenminister kritisierte israelische Pläne für einen weiteren Siedlungsausbau. Diese gefährdeten den noch in diesem Jahr erwarteten Abschluss eines israelisch-palästinensischen Abkommens, sagte er laut der Nachrichtenagentur Reuters nach dem Treffen mit Abbas.
Auch von palästinensischer Seite kamen Zusagen für die Teilnahme an der Berliner Sicherheitskonferenz. Der Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, möchte daran ebenso teilnehmen wie der Außenminister und der Innenminister der Regierung Abbas.
Erstaunt über Entwicklung in Dschenin
Einem Bericht der Tageszeitung „Ha´aretz“ zufolge traf Steinmeier in Dschenin mit Fajjad zusammen. Er zeigte sich erstaunt über die Fortschritte in der Autonomiestadt. „Es ist etwas, das wie ein Wunder aussieht“, so der Außenminister. „Vor zwei Jahren war es für einen europäischen Gesandten unmöglich, sich in Dschenin mit dem palästinensischen Premierminister zu treffen. Die Lage ist heute völlig anders als vor zwei Jahren.“ Er stellte neue Fahrzeuge deutscher Herstellung vor, die der palästinensischen Polizei in der Stadt für Patrouillen dienen.