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Steinmeier trifft Fajjad

RAMALLAH (inn) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem palästinensischen Premier Salam Fajjad einen neuen Nahost-Aktionsplan der Europäischen Union vorgestellt. Am Mittwoch kamen die beiden Politiker in Ramallah zusammen.

Der EU-Plan soll mehr Stabilität in die Region bringen. In den Palästinensergebieten sollen Kleinbetriebe und mittelständische Unternehmen sowie Universitäten, die Polizei und andere Einrichtungen gefördert werden. Das berichtet der Fernsehsender „n-tv“ auf seinem Internetportal.

Steinmeier will den Aktionsplan auch Palästinenserchef Mahmud Abbas und Israels Premier Ehud Olmert vorstellen. Zudem sind Gespräche mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni und ihrem palästinensischen Amtskollegen Riad Malki geplant.

Die Nahostreise des deutschen Außenministers soll zur Vorbereitung der internationalen Nahostkonferenz dienen, die Ende November oder Anfang Dezember im amerikanischen Annapolis stattfinden soll. Dafür traf sich Steinmeier auch mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak. Ab Freitag nimmt er an einer zweitägigen Irak-Konferenz in Istanbul teil. Dort ist auch eine Unterredung mit US-Außenministerin Condoleezza Rice geplant.

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