Steinmeier: „Israelis und Palästinenser um Friedensprozess bemüht“

JERUSALEM (inn) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht auf beiden Seiten ernsthafte Bemühungen um Fortschritte im israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Diese Schlussfolgerung zog er nach Gesprächen mit israelischen und palästinensischen Politikern. Nach seiner Ansicht müssen Israelis und Palästinenser selbst eine Einigung finden. Die EU sei jedoch bereit, sie zu unterstützen.

Israels Außenministerin Zipi Livni sagte laut dem Internetportal „Walla“ bei ihrem Treffen mit Steinmeier: „Es liegt in Israels Interesse, klare und verständliche Verhandlungen auf beiden Seiten zu führen. Wir akzeptieren die Versuche ranghoher Palästinenser nicht, Israel als jemanden darzustellen, der versucht, Zeit zu gewinnen und eine Stagnation herbeizuführen.“ Sie stellte klar, dass es nicht das Ziel von Gesprächen mit Palästinensern sei, auf die eigenen Standpunkte zu verzichten. Vielmehr sollten die Treffen Verhandlungen einleiten, die zu Vereinbarungen auf der Grundlage des Friedensplanes „Roadmap“ führen sollten.

Steinmeier traf zudem Israels Regierungschef Ehud Olmert und Staatspräsident Schimon Peres. Auch kam er mit dem palästinensischen
Premier Salam Fajjad und Palästinenserchef Mahmud Abbas zusammen. Nach einem Treffen mit dem palästinensischen Außenminister Riad al-Malki betonte er: „Ich glaube, allen ist klar, dass nach all den Jahren des Stillstands und des Leids die sich jetzt bietende Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen darf.“

Wie das Auswärtige Amt mitteilte, erläuterte Steinmeier gegenüber den Palästinensern seinen Vorschlag für einen EU-Aktionsplan: „Ich habe in der EU sehr dafür geworben, dass wir unser politisches Engagement im Nahen Osten verstärken. Dadurch, dass wir Wege aufzeigen, wie wir eine Verständigung aktiver unterstützen können.“

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