Steinmeier in Ägypten – Treffen mit israelischen Politikern geplant

KAIRO (inn) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Samstag in Ägypten eingetroffen. Von dort aus will er weiter nach Israel reisen und sich um eine diplomatische Lösung der aktuellen Krise bemühen.

“Oberste Priorität hat die Beruhigung der Lage. Jetzt müssen wir die Bedingungen dafür schaffen, dass die Waffen schweigen können und ein Rahmen für eine dauerhafte Lösung geschaffen wird”, sagte Steinmeier vor seinem Abflug. Am Nachmittag traf er in Kairo den ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit.

Für den Sonntag sind Gespräche mit Israels Premier Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Peretz geplant. Dabei will sich Steinmeier auch für sichere Ausreisewege deutscher Staatsbürger einsetzen, die sich noch im Südlibanon aufhalten. Anschließend will er sich in Ramallah mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, treffen. Gleichzeitig brachen im Auftrag des Auswärtigen Amtes Sondierungsteams nach Beirut, Damaskus und New York auf.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte unterdessen gegenüber dem ZDF erneut, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen. Auslöser und Folgen der bewaffneten Auseinandersetzungen dürften nicht durcheinandergebracht werden. “Aber wir sagen auch, dass natürlich menschliche Opfer, die Zerstörung der Infrastruktur in einem geringst möglichen Ausmaß gehalten werden müssen.”

Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice plant eine Nahostreise. Sie will am morgigen Sonntag in der Krisenregion eintreffen. Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand wies sie laut dem Nachrichtensender “n-tv” allerdings zurück.

Für den kommenden Mittwoch hat Italien zu einer internationalen Libanon-Konferenz eingeladen. Daran teilnehmen sollen neben Rice Vertreter aus dem Libanon, Frankreich, Großbritannien, Russland, Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, der UNO und der EU.

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