Spannungen vor Konferenz des “Nahost-Quartetts” in New York

NEW YORK (inn) – Kurz vor Beginn der Konferenz des “Nahost-Quartetts” in New York hat sich US-Außenminister Colin Powell erneut für eine Absetzung von Palästinenserführer Yasser Arafat ausgesprochen. Widerstand erhält Powell nicht nur von Vertretern der Autonomiebehörde, sondern auch von seinem russischen Amtskollegen Igor Iwanow.

US-Außenminister Powell will auf der eintägigen Konferenz in New York mit Vertretern der Europäischen Union (EU), der Vereinten Nationen (UN) und Russlands über einen neuen Friedensplan beraten. Dabei geht es nach Ansicht des US-Außenministeriums maßgeblich um die Frage, welche Rolle PLO-Chef Arafat in zukünftigen Verhandlungen und in einem möglichen palästinensischen Staat einnehmen soll.

“Es ist uns allen und dem Friedensprozeß in Nahost gedient, wenn sich die Palästinenser eine neue Führerschaft suchen würden”, sagte Powell am Montagabend. So könnte Arafat etwa eine “repräsentative Rolle” innerhalb der PA-Führung einnehmen.

Vertreter der Autonomiebehörde beharren weiterhin darauf, über die Zukunft Arafats eigenständig zu bestimmen. “Es ist das Recht des palästinensischen Volkes, seinen Führer zu wählen”, sagte Arafats Berater Nabil Abu Rudeineh am Dienstagmorgen im Rundfunk.

Rußlands Außenminister Iwanow sprach sich vor Beginn der Konferenz in New York dafür aus, das Thema Arafat von den Gesprächen auszuschließen. Ähnlich hatte sich vor weinigen Tagen Rußlands Präsident Vladimir Putin geäußert. Den PLO-Chef von der politischen Bühne zu drängen sei “zu gefährlich”, hieß es in Moskau.

Angesichts der Spannungen im Vorfeld der Konferenz des “Nahost-Quartetts” zweifeln politische Beobachter bereits an einem Erfog des Treffens. An den Gesprächen nehmen neben Powell und Iwanow UN-Generalsekretär Kofi Annan, der dänische Außenminister Per Stig Möller als EU-Ratsvorsitzender sowie der außenpolitische Beauftragten der EU, Javier Solana, teil.

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