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Spätes Erwachen nach Arafats Chaostagen

Was sich in diesen Tagen in der palästinensischen Führungsriege abspielt, ist das späte Erwachen und die im palästinensischen Volk und, ja, sogar unter internationalen Politikern durchgedrungene Erkenntnis, dass die Palästinenserführung kein Vertrauen in rechtmäßiges Handeln genießen kann.

Was PLO-Chef Arafat seit Jahren nicht geleistet hat, will nun die palästinensische Bevölkerung aufholen: Korruption und Misswirtschaft in der palästinensischen Führungsriege anprangern und bekämpfen. Den Stein ins Rollen brachten palästinensische Gruppierungen am Freitag vergangener Woche, als sie den Chef der Polizei im Gazastreifen, Ghasi al-Dschabali, entführten. Er gilt als korrupt und Günstling von Arafat, der Al-Dschabali zwar Anfang des Jahres entlassen hatte, ihn dann jedoch ohne Erklärung wieder einstellte und Kritik an diesem Vorgang stur ignorierte.

Offene Rebellion gegen Arafat

Am Samstag legte der palästinensische Premierminister Ahmed Qrea seinem reformunwilligen Chef Arafat sein Rücktrittsschreiben auf den Tisch. Qrea, unter den Palästinensern Abu Ala genannt, zog die Konsequenzen aus seiner aussichtslosen Kritik an Arafats Führungsstil und seiner Machtlosigkeit, eigene Vorstellungen umzusetzen. Und folgte damit Mahmud Abbas, der im September 2003 nach einem fortwährenden Machtkampf mit Arafat als Premierminister zurückgetreten war.

Doch damit nicht genug. Arafat brachte das Fass durch die Ernennung seines Neffen Mussa Arafat zum neuen Sicherheitschef im Gazastreifen erst zum überlaufen. Die Bevölkerung reagierte mit wütenden Protesten, Hunderte stürmten den Amtssitz des Sicherheitschefs in Gaza, lieferten sich Straßenschlachten mit Arafats Sicherheitspersonal. In der Ernennung von Mussa Arafat fanden die Palästinenser einen weiteren Beleg für die Korruption und Vetternwirtschaft, die seit Jahren in der palästinensischen Führungsriege skrupellos geübt wird.

Droht die Machtergreifung der Hamas?

Doch es ist nicht nur „das Volk“, das auf die Straßen geht. Die Befürchtung wächst, dass Terrorgruppen wie Hamas und Al-Aksa-Brigaden wie die Raubkatze vor dem Sprung stehen. Nach dem von Israel angekündigten Rückzug aus dem Gazastreifen wittern sie ihre Chance. Und könnten das Gebiet ins Chaos stürzen, um so eine neue Machtbasis zu errichten, die jedoch für Israel eine erhebliche Gefahr darstellen würde.

Arafat ist durch die Vorgänge der letzten Tage indessen massiv in die Kritik geraten. Denn wie will ein (Ex-)Terroristenführer andere Terroristen bekämpfen? Wie will ein korrupter Machthaber Korruption anprangern? Ihm fehlt der Wille zu Reformen. Dieses Attest stellte Israel dem 74-Jährigen immer wieder aus, jedoch ohne Gehör auf internationaler Ebene zu finden. Zu lange haben die Vereinten Nationen geschwiegen, hat die Europäische Union unbedarft Milliarden auf Arafats Konten gespült.

UN: „Arafat hat Mangel an politischem Willen“

Doch jetzt – oh Wunder – rebelliert nicht nur „das Volk“ gegen Arafat. Auch solche Politiker und Staatsmänner stimmen in Arafats Abgesang ein, die sonst nur Kritik für Israel übrig hatten. So meldete sich etwa UN-Generalsekretär Kofi Annan zu Wort, stimmt seinem Nahost-Gesandten Terje Roed-Larsen zu, der Arafat einen „Mangel an politischem Willen“ attestierte, „Recht und Ordnung in den Palästinensergebieten verschlechtern sich immer mehr“. Da bleibt nur eine Schlussfolgerung: Besser spätes Erwachen als ewiger Tiefschlaf.

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