Solana erinnert an “Roadmap”

TEL AVIV (inn) – Israel muss seine Verpflichtungen aus dem Friedensplan “Roadmap” einhalten. Dies forderte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Donnerstag bei einem Treffen mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni in Tel Aviv.

Mit der “Roadmap” habe sich Israel dazu verpflichtet, illegale Siedlungsaußenposten im Westjordanland zu räumen, sagte Solana laut dem israelischen Armeesender. Damit könne es seinen Teil dazu beitragen, dass der Pfad für einen Frieden mit den Palästinensern geebnet werde. Trotz der chaotischen Zustände in den Autonomiegebieten sei der Plan noch existent und müsse unverzüglich umgesetzt werden.

Livni äußerte die Forderung, die internationale Gemeinschaft müsse schnell gegen das iranische Atomprogramm vorgehen. Solana stimmte der Außenministerin zu. Allerdings liege dies nicht in seinen Händen, weil eine letztgültige Entscheidung von den Vereinten Nationen gefällt werden müsse.

Solana traf außerdem den israelischen Vizepremierminister Schimon Peres. Bereits am Mittwoch war er mit dem Vorsitzenden der rechtsgerichteten Partei Israel Beiteinu, Avigdor Lieberman, zusammengekommen. “Ich habe ihm gesagt, dass ich grundsätzlich mit nichts einverstanden bin, was er sagt”, berichtete Solana nach dem Treffen. “Aber wir müssen mit jedem reden.” Er zweifle daran, dass sich Liebermans extreme Standpunkte in die moderate Politik von Israels Premier Ehud Olmert einfügen ließen. Am Montag hatte der Regierungschef mit Lieberman vereinbart, dass seine Einwandererpartei der Koalition beitreten soll. Die Knesset muss noch hierüber abstimmen.

Für Freitag hat Solana Gespräche mit palästinensischen Vertretern im Westjordanland geplant.

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