Siedlungsausbau gebilligt

MA´ALEH ADUMIM (inn) – Das israelische Verteidigungsministerium hat den Bau von 600 neuen Häusern in der Ortschaft Ma´aleh Adumim, östlich von Jerusalem, gebilligt. Die USA und Großbritannien reagierten kritisch darauf und verwiesen auf die Verpflichtungen der “Roadmap”, nach der jede Siedlungsaktivität Israels eingestellt werden müsse.

Wie Tageszeitung “Ha´aretz” berichtet, sei die Entscheidung zum Ausbau der größten Siedlung im Westjordanland bereits vor zwei Monaten von Premierminister Ariel Scharon und Verteidigungsminister Schaul Mofas getroffen worden.

Der palästinensische Minister Saeb Erekat kritisierte die Ausdehnung der Siedlung: “Dies geschieht vollkommen entgegen der Roadmap und entgegen (US-Präsident George W.) Bushs Vision. Siedlungen und Frieden passen nicht zusammen”.

Die US-Regierung erinnerte an die Versprechen, die Israel in der “Roadmap” gegeben hat, jeden Siedlungsbau einzustellen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Adam Ereli, sagte: “Unser Kommentar ist, dass die Roadmap zu einem Ende der Siedlungsaktivitäten aufruft, einschließlich des natürlichen Wachstums. Wir warten darauf, dass Israel sich an die Versprechen der Roadmap hält”.

Ereli betonte erneut die Unterstützung Washingtons für Israels einseitigen Rückzugsplan, demzufolge die Siedler des Gazastreifens sowie einige des Westjordanlandes evakuiert werden. Ereli sagte, der Plan bleibe der Brennpunkt der US-Diplomatie.

Auch aus Großbritannien kam die Aufforderung an Israel, von dem Plan abzusehen, Ma´aleh Adumim auszubauen. Die Staatssekretärin im Außenministerium, Elizabeth Symons, sagte, sie sei “sehr besorgt” über die Berichte. “Ich rufe die israelische Regierung dazu auf, alle Aktivitäten in den Siedlungen einzustellen und alle Außenposten abzubauen, die seit 2001 aufgestellt wurden”. , so Symons.

Der Friedensplan der so genannten “Roadmap” beinhaltet mehrere Forderungen an beide Seiten des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Zum einen haben sich darin die Palästinenser dazu verpflichtet, die Gewalt und den Terror wirksam zu bekämpfen. Israel würde in Folge dessen den Siedlungsbau einstellen und die Außenposten abbauen. Seit über einem Jahr ruhen die Bemühungen, die “Roadmap” weiter zu verfolgen. Der Vertrag war am 4. Juni 2003 im jordanischen Akaba von Scharon und dem damaligen palästinensischen Premier Mahmud Abbas unterzeichnet worden.

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