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Sicherheitszaun wird verlegt

JERUSALEM (inn) - Seit Jahren dauern die Proteste gegen den Sicherheitszaun bei dem palästinensischen Dorf Bil'in im Westjordanland an. Nachdem bereits im September 2007 Israels Oberster Gerichtshof eine Änderung der Sicherheitsanlage angeordnet hat, hat sich jetzt auch die Armee zu einem Abriss bereit erklärt.

Das Militär habe in einer Stellungnahme am Montag erklärt, es werde den umstrittenen 2,4 Kilometer langen Teil des Sicherheitszaunes abreißen. Dieser werde durch einen etwa 4,9 Kilometer langen Zaun ersetzt, der näher an der sogenannten „Grünen Linie“ verläuft, heißt es laut der Tageszeitung „Ha´aretz“. Die Maßnahme werde Israel mehr als neun Millionen Euro kosten.

Der Gerichtshof hatte die Verlaufsänderung im vergangenen Jahr angeordnet, da der Zaun einen unverhältnismäßigen Schaden für die Bewohner Bil’ins darstelle. Der Verlauf müsse sich nach Sicherheitsbelangen und nicht nach Expansionsplänen der Siedler richten, entschied das Gericht weiter. Die Armee hatte sich jedoch bislang geweigert, den Zaun abzureißen.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, hat Generalstabschef Gabi Aschkenasi jetzt den Abriss angeordnet. Der Armeechef ist seit Februar 2007 im Amt. Er sei wütend geworden, als er festgestellt habe, dass sich der bisherige Verlauf des Zauns nicht auf Sicherheitsgründe stütze. Vielmehr sollte nördlich der Siedlung Zufin ein neuer Ortsteil gebaut werden. Er wünsche daher nicht, das die Armee den Verlauf des Zaunes vor dem Gericht weiter verteidige. Dies sei eine politische Angelegenheit und müsse von Seiten der Regierung entschieden werden, so Aschkenasi.

Der Zaun bei Bil’in war 2003 gebaut worden. Seit mehr als drei Jahren ziehen Friedensaktivisten aus aller Welt – auch aus Israel – jeden Freitag nach dem muslimischen Gebet zur Sperranlage, um dort zu protestieren.

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