Sicherheitsrat erwägt multinationale Truppe in Gaza

NEW YORK (inn) – UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am Mittwoch mit dem Sicherheitsrat den möglichen Einsatz einer multinationalen Truppe im Gazastreifen diskutiert. Zuvor hatte er entsprechende Anregungen von Israels Premier Ehud Olmert und auch von Palästinenserchef Mahmud Abbas erhalten.

In der Sitzung sei keine Entscheidung getroffen worden, sagte Ban anschließend vor Journalisten. “Es ist eine Idee, bei der wir die Möglichkeiten ausloten müssen. Ich habe zunächst mit den Mitgliedern des Sicherheitsrates Meinungen darüber ausgetauscht.”

Der Fatah-Vorsitzende Abbas habe die Idee einer multinationalen Truppe am Dienstag in einem Telefongespräch aufgeworfen und ihn gebeten, darüber nachzudenken, fügte Ban hinzu. Auch Olmert habe das Thema angesprochen. Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” berichtet, sind ein Grund für den Vorschlag die innerpalästinensischen Auseinandersetzungen. Der israelische Regierungschef spricht sich zudem dafür aus, dass die Truppe gegen den Waffenschmuggel von Ägypten in den Gazastreifen vorgeht.

Der Leiter der UN-Friedensmissionen, Jean-Marie Guéhenno, betonte unterdessen: “Jegliche Aufstellung einer Truppe muss immer auf einer politischen Vereinbarung basieren, an der alle Hauptakteure beteiligt sind.” Israels Unterstützung sei “ein unerlässliches Element”. Dasselbe gelte für die Standpunkte der verschiedenen palästinensischen Führer, die klargestellt werden müssten.

Die Hamas wandte sich am Donnerstag kategorisch gegen eine multinationale Truppe an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten: “Die Hamas lehnt jede Aufstellung ausländischer Truppen im Gazastreifen ab. Die Bewegung würde jene Truppen als Besatzungstruppen betrachten, bei denen kein Unterschied zur israelischen Truppe besteht, ungeachtet ihrer Nationalität”, sagte der Hamas-Vertreter Sami Abu Suhri laut der Zeitung “Ha´aretz”.

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