Das Palästinensische Zentrum für Entwicklung und Medienfreiheit (MADA) hat sich intensiv mit dem Thema Selbstzensur befasst. Zwei Studien führte es in diesem Zusammenhang durch. Deren Ergebnisse stellte die Organisation nun vor Journalisten lokaler, arabischer und internationaler Medien sowie Studenten der Medienwissenschaften in Ramallah vor.
Der Direktor des MADA, Mussa Rimawi, sieht in der Selbstzensur „die gravierendste und gefährlichste Art der Zensur“, der Journalisten ausgesetzt seien. „Selbstzensur wirkt sich negativ auf die Äußerungsfreiheit und das professionelle Niveau der palästinensischen Medien aus, die bereits vielen Hindernissen ausgesetzt sind“, sagte er laut des „Palestine News Network“ (PNN) bei dem Treffen.
„Angst vor Tabuthemen“
Nach Rimawis Beobachtung begann die Entwicklung Ende der 1980er Jahre, während der „Ersten Intifada“. Damals hätten die israelischen Behörden eine direkte Zensur ausgeübt, die zur palästinensischen Selbstzensur geführt habe. Diese habe sich nach der Gründung der PA im Mai 1994 fortgesetzt. Seit der Spaltung zwischen Hamas und Fatah im Sommer 2007 sei sie „konkret und gefährlich“ eskaliert, zitiert die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“ den MADA-Vorsitzenden.
Das Treffen am Mittwoch stand unter der Überschrift: „Selbstzensur: Gibt es einen Weg, sie loszuwerden?“ Bei den Studien hatten 80 Prozent der befragten Journalisten angegeben, sie hätten ihre Arbeit schon mehrfach selbst zensiert oder täten dies ständig. Mehr als 68 Prozent teilten mit, ihre Arbeitgeber veröffentlichten oft Berichte von ihnen oder ihren Kollegen nicht. Dies führen sie auf die Zensur zurück. Die Restriktion sei nicht nur mit offiziellen Einrichtungen verbunden. Auch Befürchtungen, dass Gesellschaft und Herausgeber Tabuthemen nicht diskutieren wollten, spielten eine Rolle.
Rimawi wies darauf hin, dass Zensur nach dem palästinensischen Grundgesetz verboten sei. Das Treffen sei Teil einer Reihe von Aktivitäten, die das MADA plane, um die Selbstzensur zu verringern. Die Organisation rief Journalisten zur Mithilfe auf. Teilnehmer des Treffens sprachen sich dafür aus, die Zensur als Thema in den Lehrplan der Universitäten aufzunehmen.
„Zensur seit dem 19. Jahrhundert“
Bereits im Dezember 2013 hatte das Zentrum über „besorgniserregende Verstöße“ gegen die Pressefreiheit in Westjordanland und dem Gazastreifen berichtet. Es prangerte willkürliche Festnahmen durch PA-Sicherheitskräfte im Westjordanland und Hamas-Sicherheitskräfte in Gaza an.
Kurz davor sagte Rimawi in einem Interview der Internationalen Zeitschrift für Journalismus „Message“: „Zensur behindert die Entwicklung der palästinensischen Medien seit dem späten 19. Jahrhundert: im Osmanischen Reich, während der britischen Besatzung, dann kam die jordanische Kontrolle über die Westbank und die ägyptische über Gaza. Diese Blockade setzt sich unter der israelischen Besetzung der Palästinenser-Gebiete seit 1967 fort. Obwohl eine Zensur der Medien nach palästinensischem Recht seit Inkrafttreten des Gesetzes zum Druck- und Verlagswesen 1955 illegal ist, gibt es zahlreiche Formen von indirekter Zensur.“