Schritte zur Verbesserung des palästinensischen Alltagslebens

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Die israelische Regierung will das palästinensische Alltagsleben in Judäa und Samaria bedeutend verbessern. Deshalb haben die Armee und die Zivilbehörden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen. Zuvor hatten sich israelische Kommandeure mit palästinensischen Vertretern getroffen.

Wie die Armee am Dienstag mitteilte, soll unter anderem die Bewegungsfreiheit für Palästinenser erweitert werden. Die palästinensischen Sicherheitskräfte sollen gestärkt werden. Auch eine Belebung der Wirtschaft und Erleichterungen im humanitären Bereich sind vorgesehen.

Als konkrete Beispiele nannte die Armee unter anderem die Öffnung einer Verbindungsstraße zwischen der palästinensischen Ortschaft Bani Naim und der Straße Nummer 60, die aus Sicherheitsgründen seit 2001 gesperrt war. Am Hawara-Kontrollpunkt bei Nablus sollten die Verhältnisse verbessert werden. Im vergangenen Jahr wurden allein 135 Checkpoints entfernt.

Darüber hinaus wurde die Erlaubnis erteilt, zwölf neue palästinensische Polizeistationen zu eröffnen. Bereits 2008 waren 20 neue Polizeistationen genehmigt worden.

Israelische Araber dürfen nun an Wochenenden die Städte Nablus und Dschenin betreten. Dies bringt den örtlichen Geschäften einen deutlichen Zuwachs an Einnahmen. Auch die Zahl der palästinensischen Arbeiter, die nach Israel einreisen dürfen, wurde erhöht. Die Berechtigungskriterien wurden flexibler gestaltet.

Verlängert wurden die Einreisegenehmigungen nach Israel für Palästinenser mit chronischen medizinischen Bedürfnissen und deren Begleitpersonen. Dasselbe gilt für palästinensische Medizinstudenten, die in israelischen Krankenhäusern arbeiten. Die Zugangserlaubnis gilt nun für sechs statt wie bislang für drei Monate.

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