Schlechtes Benehmen: Edelstein ermahnt Abgeordnete

JERUSALEM (inn) – Knessetsprecher Juli Edelstein hat die Abgeordneten zu besserem Benehmen aufgefordert. In einem Brief an alle 120 Knessetmitglieder nannte er Beschwerden über das Auftreten der Politiker von Seiten der Bevölkerung. Die Politiker würden während der Sitzungen essen und trinken, Photos mit Smartphones machen und telefonieren.
Knessetsprecher Juli Edelstein (rechts), hat es nicht leicht mit "seinen" Abgeordneten. (Im Bild: mit Autor Michael Evans)
Knessetsprecher Juli Edelstein (rechts), hat es nicht leicht mit “seinen” Abgeordneten. (Im Bild: mit Autor Michael Evans)

Besonders hätten sich die Zuschauer einer Knessetsitzung über eine „unparlamentarische Äußerung“ von einem der Abgeordneten geärgert. Dieser habe eine „würdelose Sprache“ benutzt, was dem Ansehen der Knesset und dem der Abgeordneten schade, zitiert die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ aus dem Brief Edelsteins. Er beziehe sich auf eine Rede in der Knesset von dem Jesh Atid-Mitglied Boas Toporowsky vor drei Wochen. Der Parlamentarier habe gesagt, „ich bewege meinen Arsch“, und damit gemeint, dass er hart arbeite.
Edelstein bemängelte außerdem, dass viele Knessetmitglieder sich beim Vor- statt beim Nachnamen nannten. Er erinnerte daran, dass kommende Woche die Haushaltsabstimmungen beginnen und dass dabei die Öffentlichkeit zuschauen werde. Diese sehe die Abgeordneten als Vorbilder an. „Wir müssen uns alle zurückhaltend, tolerant, respektvoll und freundlich gegenüber dem anderen und gegenüber der Knesset verhalten“, ermahnte er. Das Parlament sei „unser gemeinsames Zuhause“ und die grundlegende Institution der israelischen Demokratie.
Jederzeit müsse allen Mitgliedern das Image der Knesset vor Augen sein. Ein Verlust des öffentlichen Glaubens an die Politiker und in die Politik gefährde die Existenz des Parlaments. „Wenn wir nicht die Ehre der Knesset schützen, wird das auch keiner für uns tun“, machte Edelstein in seinem Brief klar. Er betonte, dass die 19. Knesset eine Rekordzahl an neuen Abgeordneten besäße. Das sei „erfrischend“ und eine Möglichkeit für positive Veränderung.

Vertrauen des Volkes bewahren

Am Mittwoch beschwerte sich auch der ehemalige Knessetsprecher, Reuven Rivlin, über das Benehmen der Abgeordneten. Es sei unglücklich, dass einige Mitglieder den einfachen Weg wählten, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Das sei bereits in der vorigen Knesset so gewesen und sehr bedauerlich. Wenn die Abgeordneten sich selbst keine Grenzen setzen könnten, dann müsste es einen neuen Moralkodex geben, forderte Rivlin. „Die Mitglieder müssen verstehen, dass die Knesset sie beeinflusst und dass sie Einfluss auf das Ansehen der Knesset und auf den Glauben des Volkes in die Knesset haben“, zitiert ihn die „Jerusalem Post“.
Der Brief von Edelstein erschien kurz nachdem ein Foto von Toporowsky öffentlich wurde, wie er in seinem Büro in der Knesset übernachtet. Er ist darauf unbekleidet und nur mit einem T-Shirt bedeckt zu sehen und liegt mit verschlafenem Blick auf dem Sofa. Auf Facebook schrieb er dazu, eine Sitzung habe bis 4.15 Uhr am Morgen gedauert. Er sei dankbar, dass es in der Knesset Duschen gebe. Nach Kritik an dem Bild habe Toporwsky versucht, das Foto als Zeichen für die harte Arbeit der Abgeordneten darzustellen.

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