Schas will nicht in Regierung

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni hat bei ihren Koalitionsverhandlungen einen Rückschlag erlitten. Die ultra-orthodoxe Schas-Partei teilte am Freitag mit, sie werde sich einer von der Kadima-Vorsitzenden geführten Regierung nicht anschließen.

Am Morgen hatte der geistliche Schas-Führer, Rabbi Ovadia Josef, die Ergebnisse der Verhandlungen mit Livni erfahren. Daraufhin befragte er telefonisch die Mitglieder des parteiinternen “Rates der Torah-Weisen”. Diese stimmten gegen einen Eintritt in die neue Regierung, wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” meldet.

Die Partei habe in den Verhandlungen um echte Unterstützung für die benachteiligte Bevölkerung und um Schutz für Jerusalem gebeten, hieß es in einer Schas-Mitteilung. “Wir können die Schwierigkeiten und die Drangsal dieser Tage nicht ignorieren, wo Israel unter den Industrieländern den ersten Platz bei der Armut erreicht hat.” Zudem habe die Partei während der gesamten Verhandlungen betont, dass der Status Jerusalems gestärkt werden müsse.

Livni hat sich bisher nur mit der Arbeitspartei auf einen Beitritt in die Regierung einigen können – diese hat 19 Sitze in der Knesset. Kadima ist mit 29 Abgeordneten im Parlament vertreten. Für die absolute Mehrheit sind 61 Mandate nötig. Die Schas-Partei stellt zwölf Parlamentarier.

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