Scharon schlägt drei neue Minister vor

JERUSALEM (inn) – Premierminister Ariel Scharon will drei neue Minister sowie fünf neue Stellvertreter ernennen. Damit wäre das israelische Kabinett mit 25 Ministern das größte in der Geschichte Israels.

Das Kabinett hat am Mittwochabend fast einstimmig Scharons Empfehlungen von drei neuen Ministern angenommen. Wie die Tageszeitung “Jerusalem Post” berichtet, verließ Innenminister Ofir Pines-Pas jedoch aus Protest den Raum, als es zur Abstimmung kam. Die Vorschläge müssen nun noch vor die Knesset gebracht werden.

Scharon hatte am Dienstagmorgen entschieden, die drei neuen Minister sowie fünf neue stellvertretende Minister vorzuschlagen. Demnach soll Roni Bar-On vom Likud Minister für Immigration werden. Se´ev Boim (ebenfalls Likud) würde Minister ohne Geschäftsbereich und zuständig für die Verbindung zur Knesset sein. Matan Vilna’i würde Efraim Sneh ablösen und das Ministerium für Wissenschaft und Technik übernehmen. Sneh wiederum würde Minister ohne Geschäftsbereich bleiben.

Wenn die Knesset die Vorschläge annimmt, sitzen 25 Minister im Kabinett, so viel wie nie zuvor. 16 Minister gehörten dann zum Likud und neun zur Arbeitspartei.

Matan Vilna’i von der Arbeitspartei soll den Bereich Wissenschaft und Technik zugeordnet bekommen. Efraim Sneh (ebenfalls Arbeitspartei) sollte einen weiteren Ministerposten ohne Geschäftsbereich bekommen.

Die fünf vorgeschlagenen stellvertretenden Minister stammen alle aus der Likud-Partei. Es sind: Ja´akov Edri (Verteidigungsministerium), Majalli Whbee (Ministerium für Innere Sicherheit), Ruhama Avraham (Innenministerium), Eli Aflalo (Ministerium für Industrie, Handel und Arbeit), Gila Gamliel (Landwirtschaftsministerium) und Marina Solodkin (Ministerium für Immigration). Diese Vorschläge für die Stellvertreter bedürfen nicht der Zustimmung durch das Kabinett oder die Knesset.

Aus Kreisen des Premierministers hieß es, Scharon plane, Finanzminister Benjamin Netanjahu aus dem Kabinett zu entlassen. Wie der Nachrichtendienst “Arutz Scheva” berichtet, habe Netanjahu sich zu wenig für den Haushaltsplan eingesetzt. Stattdessen habe er vehement gegen Scharons Rückzugsplan gearbeitet.

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