Scharon lehnt Volksentscheid ab

JERUSALEM (inn) – Israels Premierminister Ariel Scharon hat eine Volksabstimmung über den einseitigen Rückzugsplan aus dem Gazastreifen abgelehnt. Der Vorschlag für den Volksentscheid kam von Finanzminister Benjamin Netanjahu.

Der israelischen Tageszeitung “Ma´ariv” zufolge will Scharon die Umsiedelung der jüdischen Bewohner im Gazastreifen so schnell wie möglich durchziehen. “Ein nationaler Volksentscheid steht nicht mehr auf der Tagesordnung, nachdem er den Zeitplan zur Durchführung der Abkoppelung verzögern würde”, so Scharon.

Er kritisierte Netanjahu indirekt, indem er anführte, dass es “bedauerlicherweise ein paar Leute gibt, die versuchen, die Durchführung des Plans zu torpedieren und zu verzögern”.

Netanjahu betonte hingegen, dass der Volksentscheid keine Verzögerungstaktik sei. Vielmehr solle er helfen, die Entstehung einer Kluft innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Netanjahu ist der Meinung, die Abstimmung könne die Einheit im Land und im Likud wahren.

Am Sonntag hatte sich Scharon wegen des Hinweises auf einen Bürgerkrieg besorgt gezeigt, der eventuell entstehen könnte. Ebenso werde die Gefahr steigen, dass radikale Fundamentalisten aktiv werden. Dies würde jedoch keine Auswirkungen auf ihn oder seine Entscheidungen haben, so Scharon.

Er blieb allerdings bei seinem Standpunkt, dass die Umsiedelung pünktlich nach seinem Zeitplan stattfinden wird. Er wies daher auch die Möglichkeit auf vorgezogene Wahlen zurück.

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