Scharon lädt Schinui in Regierung ein

JERUSALEM (inn) – Israels Premierminister Ariel Scharon hat sich am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der radikal-säkularen Schinui-Partei, Josef „Tommy“ Lapid, getroffen. Bei dem Gespräch forderte er seinen Gesprächspartner auf, sich erneut der Regierung anzuschließen.

Lapid sagte darauf, seit Abschluss des Gaza-Rückzugs sei die Schinui nicht länger verpflichtet, die Regierung zu unterstützen. Die Partei sehe sich selbst in Opposition zu allem, wofür Scharons Likud stehe, den Haushaltsplan eingeschlossen.

Nur unter bestimmten Bedingungen könne er sich eine Rückkehr in die Regierung vorstellen, fügte Lapid hinzu. Der Likud müsste ein Gesetz für eine Ziviltrauung entwerfen. Zudem müssten die Ausnahmeregeln für Talmudschüler beim Wehrdienst verändert werden.

Anfang Dezember hatte die Schinui-Partei die Regierung aus Protest gegen den Haushaltsplan für 2005 verlassen. Dabei sollten ultra-orthodoxe Einrichtungen mit großen Summen unterstützt werden.

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