Scharon entgeht Misstrauensvotum

JERUSALEM (inn) – Israels Premierminister Ariel Scharon ist am Dienstagabend nur knapp einem politischen Rückschlag entgangen. Mit nur einer Stimme Mehrheit hat die Knesset einen Misstrauensantrag der Opposition abgelehnt.

Mit 42 zu 41 Stimmen wurde gegen den Antrag entschieden. Das Ergebnis ist vor allem auf den Boykott der National-Religiösen Partei und der Nationalen Union zurückzuführen. Aus Protest gegen Scharons Pläne, die Siedlungen im Gazastreifen zu räumen, haben diese Koalitionsparteien sowie drei Knessetmitglieder von Scharons Likud-Block, nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Auch wenn die Abstimmung über den Misstrauensantrag knapp ausfiel – die Regierung Scharons war nicht wirklich in Gefahr. Um diese zu stürzen, benötigt die Opposition mindestens 61 der 120 Stimmen in der Knesset. Dies gilt jedoch wegen der Mehrheit der Regierungskoalition von 68 Sitzen als unwahrscheinlich.

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